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Сателитки разрешили !!!!

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Geist2005 знакомое лицо21.08.07 14:15
Geist2005
NEW 21.08.07 14:15 
в ответ гануся 21.08.07 12:05
Это по всем законам обязательно. Другое дело, не все этого делают. И что в этом сложного?
К примеру при помоши Schelle присоединиться к трубе отопления, а сама труба, при постройке дома соединяется с обшим заземлением дома.
#21 
  Alexander.Love посетитель24.08.07 09:23
NEW 24.08.07 09:23 
в ответ eglosheim 16.05.07 19:01
у Vermieter всегда длиннее руки - в капиталистической стране живем. Если он захочет он всегда найдет причину на тебя надавить ...
#22 
Egon прохожий10.09.07 18:29
NEW 10.09.07 18:29 
в ответ sanjok33 16.05.07 19:33
http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/frameset.htm?http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/Parabolantenne/pa.htm
#23 
пэвский коренной житель16.09.07 22:19
NEW 16.09.07 22:19 
в ответ b529 19.05.07 23:48
у соседей сверху был суд во вторник - проиграли.
#24 
krebel1964 старожил24.11.07 20:05
krebel1964
NEW 24.11.07 20:05 
в ответ пэвский 16.09.07 22:19
я вот нашла:
MieterMagazin
Oktober 2002 - Recht


EU-Recht hat Vorrang
Schüssel jetzt für jedermann
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) können deutsche Staatsangehörige bislang gegen den Willen des Vermieters bei vorhandenem Kabelanschluss im Hause keine Satellitenantenne anbringen. Lediglich Ausländer, für die es im deutschen Kabelnetz keine akzeptablen heimatsprachlichen Sender gibt, haben einen solchen Anspruch. Diese Rechtsprechung des BVerfG und der Instanzgerichte zur Parabolantenne ist jedoch nunmehr wegen Verstoßes gegen EU-Recht überholt.


Aus der im Juli 2001 veröffentlichten "Mitteilung der Europäischen Kommission über die Anwendung der allgemeinen Grundsätze des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs auf dem Gebiet der Nutzung von Parabolantennen" ergibt sich das Recht auf die Parabolantenne für jedermann. Darauf hat unter anderem jüngst der anerkannte Europa- und Medienrechtsexperte Dörr in der Fachzeitschrift Wohnungswirtschaft und Mietrecht hingewiesen (WM 02, Seite 347).


Die Mitteilung der EU-Kommission hat zwar selbst nicht Gesetzeskraft, sie zeigt aber, wie das gegenüber dem deutschen Recht mit Vorrang ausgestattete Europarecht ausgelegt werden muss. Dörr weist darauf hin, dass die von der Kommission geäußerte Rechtsansicht in die künftige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) einfließen werde. Auch Mietrechtsstreitigkeiten können im Übrigen dazu führen, dass sich am Ende der EuGH mit ihnen befasst. Denn die deutschen Gerichte haben die Möglichkeit und gegebenenfalls auch die Pflicht, Rechtsfragen dem EuGH zur Vorabentscheidung vorzulegen, wenn sie für den Ausgang des konkreten Verfahrens entscheidungserheblich sind. Die EU-Kommission begründet das "Recht auf Satellitenantenne für jedermann" mit der europarechtlichen Dienstleistungsfreiheit und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Die Dienstleistungsfreiheit des Art. 49 EG umfasst nach der Rechtsprechung des EuGH auch den Empfang von Fernsehprogrammangeboten. Die Dienstleistungsfreiheit ist deshalb betroffen, wenn der Satellitenempfang eingeschränkt wird. Die Beschränkung dieser Grundfreiheit kann durch mietvertragliche Verbote, wie auch durch die in dieser Frage restriktive Rechtsprechung deutscher Gerichte erfolgen. Das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit des Art. 10 EMRK umfasst auch die Rundfunkfreiheit. Dieses Recht ist in der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) stärker individualrechtlich ausgerichtet als dasjenige des Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes in der Rechtsprechung des BVerfG (Dörr WM 02, Seite 349). Der EGMR stellt daher auch das Empfangsmittel - und nicht nur den Informationsgehalt - unter den Schutz des Art. 10 EMRK. Hieran knüpft die EU-Kommission an, wenn sie fordert, dass der Einzelne die Wahl zwischen den verschiedenen Empfangsmitteln (Parabolantenne oder Kabelanschluss) treffen können muss. Deshalb liege ein Verstoß gegen Art. 10 EMRK - und damit eine Beschränkung der Grundfreiheiten - vor, wenn einem Mieter die Parabolantenne verwehrt werde, weil es in der Wohnung bereits einen Kabelanschluss gebe.


Damit kollidiert auch die Rechtsprechung des AG Tiergarten (GE 00, Seite 814) mit dem Europarecht, wenn das Gericht einen türkischen Mieter auf das digitale Breitbandkabelnetz der Deutschen Telekom verweist, weil mit Hilfe einer Zusatzeinrichtung zum Kabelfernsehanschluss über das Digitale Pay-TV ausreichend ausländische Programme empfangbar sind (vgl. auch LG Lübeck NZM 99, 1044 und Beuermann GE 00, 506).


Wenn auch nunmehr jeder einen Anspruch auf eine Parabolantenne hat, wird es sich gleichwohl nicht jeder leisten können, diesen Anspruch in die Tat umzusetzen. Denn die Mitteilung der EU-Kommission erlaubt es nicht, dass ein Mieter ohne Genehmigung einfach eine Parabolschüssel installiert. Vielmehr sind die vom OLG Frankfurt (WM 92, 458) und vom OLG Karlsruhe (WM 93, 525) aufgestellten Grundsätze weiterhin zu beachten:


Die Antenne muss fachgerecht installiert werden. Der zur Installation einer Satellitenschüssel berechtigte Mieter ist aber nicht verpflichtet, eine vom Vermieter vorgeschriebene Firma zu beauftragen (vgl. AG Hannover WM 99, Seite 328).


Die Antenne muss baurechtlich zulässig sein. Dies ist in Berlin für Parabolantennen bis zu einem Durchmesser von 1,20 Meter in der Regel der Fall (vgl. ╖ 56 BauO).


Sie muss an einem Ort aufgestellt werden, an dem sie optisch am wenigsten stört. Der Mieter muss den Vermieter also vorher fragen und der Vermieter darf den Montageort bestimmen, der selbstverständlich zum Empfang geeignet sein muss. Kosten, die durch Zuweisung eines Standortes auf dem Dach des Hauses entstehen, sind natürlich ungleich höher als bei Montage auf dem Balkongeländer. Dies sollte der Mieter vorab in seine Kostenkalkulationen einbeziehen. Allerdings muss die Standortzuweisung des Vermieters objektiv nachvollziehbar sein (vgl. LG Hamburg WM 98, 277). Was "störend" ist, ist allerdings immer eine Frage des Einzelfalles und nicht selten des "Geschmacks" des erkennenden Richters.


Der Mieter muss bereit sein, alle anfallenden Kosten und Gebühren zu tragen.


Von der Haftung für Schäden, zum Beispiel durch Sturm, hat der Mieter den Vermieter durch Abschluss einer geeigneten Haftpflichtversicherung freizustellen.


Das Haftungsrisiko des Vermieters muss der Mieter auf Verlangen auch gegebenenfalls dadurch abdecken, dass er dem Vermieter Sicherheit (Kaution, Bürgschaft) für die voraussichtlichen Kosten der Wiederentfernung der Anlage leistet. Die Sicherheitsleistung für den Rückbau ist nicht auf den Betrag von drei Monatsmieten analog ╖ 551 BGB beschränkt (AG Celle WE 00, 247).


Das unter diesen Voraussetzungen gegebene Recht kann dann auch nicht durch eine formularvertragliche Klausel eingeschränkt werden (LG Kleve NJW-RR 93, 656; OLG Frankfurt WM 92, 56).


Frank Maciejewski

Die Mitteilung der EU-Kommission im Internet:
http://europa.eu.int/ comm/internal_market/ en/media/satdish/comm-antenna/com-antenna_de.pdf
Schon über 35 Prozent der Fernsehzuschauer in Deutschland empfangen ihre Programme über eine Parabolantenne





Copyright: Berliner Mieterverein e.V., Wilhelmstraße 74, 10117 Berlin
#25 
Universum19o знакомое лицо07.01.08 23:31
NEW 07.01.08 23:31 
в ответ eglosheim 16.05.07 19:01
если вы религиозны, вам могут разрешить "тарелку"
Andere Wohnungseigentuemer koennen aus religioesen Gruenden dazu verpflichtet sein, die Anbringung einer Parabolantenne zu dulden
OLG Muenchen, Beschluss vom 06.11.2007, Az. 32 Wx 146/07

Selbst bei vorhandenem Kabelanschluss kann das Informationsinteresse und das Interesse an der Ausuebung der Religion eines Wohnungseigentuemers dazu fuehren, dass die uebrigen Wohnungseigentuemer die Anbringung einer Parabolantenne auf dem Dach dulden muessen, wenn eine geringere Beeintraechtigung ihrer Eigentumsrechte durch eine andere Anbringung nicht moeglich ist. Bei der erforderlichen Abwaegung kommt neben dem Informationsinteresse auch der Freiheit der Religionsausuebung und in deren Rahmen der Ermoeglichung der Teilnahme an gottesdienstlichen Handlungen ein besonderer Stellenwert zu, wenn die Teilnahme an Gottesdiensten einzelnen Bewohnern nicht moeglich ist und Fernsehsender, die regelmaessig gottesdienstliche Handlungen ausstrahlen, nur ueber Satelliten zu empfangen sind.
#26 
SOZIAL свой человек03.03.08 14:17
SOZIAL
NEW 03.03.08 14:17 
в ответ eglosheim 16.05.07 19:01
Знаете, вс╦ это уже было. И на законы ссылочки, и восторг... По моему богатому опыту (занимаюсь установкой антенн как хобби), вс╦ очень зависит от того, в каком доме Вы жив╦те. Если район, не обижайтесь, откровенно "руский" (так же - турецкий, албанский, польский...), там там, как правило, можно вс╦. Ну только разве что стены не ломать и мусорники не жечь) Антенн море можно увидеть. Бывают исключения, даже в относительно "немецких" домах тоже можно ставить антенну, но это уже если жома совсем дрянь, никто там больше года не задерживается по разным причинам, напрмер, очень большая слышимость, не пукнешь))) Повторяю, это общая практика, есть исключения...Тогда Вам повезло.
То есть - рыночная экономика. Если фермитер знает, что район+дом в порядке, то там редко увидишь как иностранцев, так и антенны.
Но не вс╦ так печально, есть, например, "плоские" тарелки, которые и на тарелку не похожи и они практически незаметны, есть возможность при╦ма через окно ...
С этим посягну на "святая святых" - если при╦м русского ТВ так Вам нужен и кабельного русского ТВ Вы не хотите по разным причинам, то выход один - менять квартиру. Заранне убедившись, что там на балконах или просто на доме есть много антенн. Хотя, в общем, это тоже не 100% гарантия, в любой момент могут заставить снять. Хотя опять же, например если на доме антенны висят Бог занает сколько, что можно увидеть по их состоянию и исполнению конверторов, их много, то у хозяина глаз как бы замыливается и кроме того, несколько пугает перспектива одновременного конфликта с очень большой частью жильцов.
Так что удачи!

MAKE LOVE - NOT WARhttp://groups.germany.ru/52519 Форум ГАМБУРГ.
#27 
  Azwratnik гость06.03.08 14:48
NEW 06.03.08 14:48 
в ответ SOZIAL 03.03.08 14:17

100 пудофф!! Полностью солидарен.. Решений судов и прецендентов уже немало, обобщать в отношении установки сат-тарелки ничего нельзя
Лафа для иностранцев и переселенцев к сожалению закончилась..
#28 
pillingator постоялец27.09.08 08:59
pillingator
NEW 27.09.08 08:59 
в ответ Azwratnik 06.03.08 14:48
Вот и нам почта пришла. ╚┘┘Laut gueltiger Rechtsprechung stellt das Aufstellen von Parabolantennen eine bauliche Veraenderung dar, was von Wohnungseigentuemergemeinschaft beschloessen werden muss. ┘┘┘┘Потом ссылаются на то, что есть возможность подключиться к кабелю┘. Думаю на это и давят, так как постоянно предлагают их услуги. У нас единственная квартира не подключена к кабелю. Антенна стоит в глубине балкона, край её становится видно если отойти от дома метров на 60. Квартира частная. Предлагают снять до 6 октября. Чем мне может грозить отказ от этой затеи?
Я знаю Эдика...
#29 
andre117 гость27.09.08 11:05
andre117
NEW 27.09.08 11:05 
в ответ pillingator 27.09.08 08:59
Отпустите антену еще ниже, что бы ее было совсем не видно, повешайте цветочные горшки (см. прилож. фото) , у нас была подобная проблемма, через адваката было все улаженно, опирайтесь на решение Верховного Суда, приложенного выше!!
#30 
Alex_92 прохожий04.10.08 17:28
NEW 04.10.08 17:28 
в ответ andre117 27.09.08 11:05, Последний раз изменено 04.10.08 22:52 (Alex_92)
Я жыву NRW возле Wuppertall, Dortmund.Дом от Schwelmer & Sozial тарелку запрешают ставить.Gesetz ешё действует потомучто вижу он уже старый.Кабел невыгодна платить в месятц 15 ┬.Балкон выходит на север такчто если даже тарелку поставить на балкон то показывает нечерта небудет.Тарелку можно закрепить на окне но её будет видно.
Вабше есть возможность добитца чтобы можно поставить саталитку не на балкон на окно прекрепить или можно забыть ?
SOZIAL
Сколько стоит такая тарелка котороя принемает сигнал через стекло и есть вроде которые берут даже через стенки или ето неправда ?
#31 
mereke прохожий17.10.08 13:35
mereke
NEW 17.10.08 13:35 
в ответ Alex_92 04.10.08 17:28
Через стенки не знаю, а вот через окно возможно... НО !!! Если в окне утсановлен современный стеклопакет, или сигнал от спутника попадает в окно под углом, а не прямо перпендикулярно стеклу, то шансов мало - сигнал будет отражаться. Сами пробовали, поймали три канала всего, из них один болгарский оказался и два арабских. Потом позвонили в фирму по установке сат.антенн, там всё и объяснили.
А теперь нужно обязательно дунуть, потому что если не дунуть, то никакого чуда не произойдет. ╘ Амаяк Акопян
#32 
*BETEP* прохожий24.10.08 12:05
NEW 24.10.08 12:05 
в ответ eglosheim 16.05.07 19:01
я вообще не догоняю... переехала в Штутгарт, в квартиру с терассой... тарелку ставить нельзя ( по словам хаусмастера).. может ко мне домой еще придут и расскажут как мне мебель в квартире расставить..короче валяется моя тарелка на терасе, так как прилепить ее все равно некому...все равно прилеплю, я уже даже плоский кабель купила что б дверь не вредить. Прилеплю, нарисую немецкий флаг на тарелке, и пусть заставить меня ето убрать
#33 
rennie посетитель24.10.08 16:39
rennie
NEW 24.10.08 16:39 
в ответ *BETEP* 24.10.08 12:05
В ответ на:
Прилеплю, нарисую немецкий флаг на тарелке,

лучше полумесяц. тогда скорее хаусмайстера уберут, чем тарелку.
#34 
awermark завсегдатай04.11.08 09:47
NEW 04.11.08 09:47 
в ответ rennie 24.10.08 16:39
вот есть запреты на установку тазика на балконе,террасе,стене дома.
Это понятно.
А если поставить во дворе,двор большой,травка, деревья, стоят стойки для сушки белья(врытые в землю трубы с натянутыми веревками,которыми никто не пользуется)?
Двор метров 100 длиной, 40 шириной, во двор практически никто не ходит из жильцов.
Раза 2-3 в году заезжает сенокосилка.
И технический вопрос вдогонку
Либо прикрепив ее на на столбе для белья(труба 42 мм) ,либо вкопав свою трубу на глубину 0,5 метра и на высоте 0,5 метра от земли поставить антенну).
Протянуть кабель до дома 7 метров(от дома до земли 2 метра бетонных плиток) и полнять на мой первый этаж.
От антенны до бетонных плиток прикапать кабель или псть лежит на травке?
#35 
  JET коренной житель04.11.08 11:50
NEW 04.11.08 11:50 
в ответ awermark 04.11.08 09:47
Без разницы - закрепи хорошо,чтобы не проворачвалась и чтобы препятствий на пути прохождения сигнала не было.
#36 
H_H постоялец17.11.08 06:25
H_H
NEW 17.11.08 06:25 
в ответ awermark 04.11.08 09:47
У меня у друга скоро процесс будет. Судится.
Антенна стоит под окном, не вкопанный стояк с бетононой плитой, почти всё закрывают кусты... Но всё же равно заставляют убрать!!! Беспредел!
http://sign.strana.de/
#37 
flypies прохожий30.12.08 21:04
flypies
NEW 30.12.08 21:04 
в ответ eglosheim 16.05.07 19:01
Прочитал тему, и добавляю до кучи нашу ситуацию.
Недельку назад в доме появился сий приказ:

а вот так выглядит дом

балкон с нашей антенной, третий этаж:

сама антенна. только что заснял

Родители переселились в этот дом в августе, я сразу начал планировать установку антенны, а то с 2001-го года в той квартире только немецкое тв через кабель было, выхода на нужную сторону для приёма небыло. Теперь вот наконец-то появилась возможность смотреть русское тв. Установил в конце октября, времменно на распорку, а позже хотел прикрутить как у других на стенодержатель ((450мм (антенна 85)), чтоб дальше наружу, а то так как сейчас Astru не ловит. Но это то ладно, и так можно оставить. Когда дом увидел, впечатление, что антенны стоят у людей уже давно (штук 25) и проблем надеялся не будет. А теперь вот такое, не прошло и полгода. В доме русских антен штук 6 может, остальное в основном немцы. По мне так, ничего в этих антеннах ужасного нет, и вид в этом доме они по-моему не портят.
http://forum-lines.ru/rez/ab42400.gif
#38 
Хандажевская местный житель27.01.09 19:03
Хандажевская
NEW 27.01.09 19:03 
в ответ eglosheim 16.05.07 19:01

#39 
nata3000 посетитель03.03.09 10:58
nata3000
NEW 03.03.09 10:58 
в ответ Хандажевская 27.01.09 19:03
Кто-нибудь может выставить здесь грамотный текст Widerspruch со ссылками на законы? У меня жена по 8╖ и православная. Было бы очень полезно для всех остальных и избавило бы форум от повтряющихся вопросов. Можно и самому, конечно составить, но хотелось бы именно грамотно.
Заранее спасибо.
Kathrein UFS910HD/AzBoxHD Elite, PremiumX7100PGU-250Gb/Premium7100CG/19.2°E+13°E+9°E+5°E+4°W+53°E:)
#40 
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