Ungarn steigt aus EU-Vertrag mit BioNTech aus

Ungarn wird sich nicht am gemeinsamen EU-Einkauf von 1,8 Milliarden weiteren Dosen Corona-Impfstoff von BioNTech/Pfizer beteiligen. Als einziger Mitgliedstaat habe Ungarn seinen Ausstieg erklärt und werde "daher nicht von dem Vertrag erfasst", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides nach einer Video-Konferenz der zuständigen EU-Minister.

"Alle anderen Mitgliedstaaten werden die Möglichkeit haben, im Rahmen des neuen Vertrags Impfstoffe zu kaufen." Die EU-Kommission hatte zuvor mitgeteilt, sie habe den lange angekündigte Kaufvertrag "im Namen aller Mitgliedstaaten" geschlossen. Ungarn geht allerdings in Sachen Corona-Impfstoffe schon länger eigene Wege. So kaufte es in der EU bisher nicht zugelassene Impfstoffe aus russischer und chinesischer Produktion und nutzte diese neben über die EU bestellten Vakzinen zur Impfung seiner Bevölkerung.

EU-Vertrag über weitere BioNTech-Lieferung in Kraft

Der angekündigte EU-Vertrag mit BioNTech/Pfizer über den Kauf von bis zu 1,8 Milliarden weiteren Dosen Corona-Impfstoff ist unterzeichnet und damit in Kraft. Dies teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel mit. Sie hatte schon vor knapp zwei Wochen erklärt, dass die Verhandlungen abgeschlossen seien. Danach liefen noch Einspruchsfristen, die nun verstrichen sind. Der Vertrag läuft bis 2023. 900 Millionen Dosen sind fest bestellt, weitere 900 Millionen eine Option. So sollen die 70 bis 80 Millionen Kinder in der EU gegen Covid-19 geschützt und Impfungen von Erwachsenen aufgefrischt werden. Das Vertragsvolumen wird auf bis zu 35 Milliarden Euro geschätzt. Für die laufende Impfkampagne hat die EU bereits zwei Rahmenverträge mit BioNTech/Pfizer über 600 Millionen Impfdosen geschlossen, die seit Ende 2020 ausgeliefert werden.