In Antwort auf:

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Modifizierte Unterlassungserklärung
Hiermit verpflichtet sich
… (Ihr Name und Adresse)
- Unterlassungsschuldner/in -
rechtsverbindlich jedoch ohne Anerkennung einer Rechtspflicht,
unter der auflösenden Bedingung einer allgemein verbindlichen, dass heißt auf Gesetz oder höchstrichterlichen Rechtsprechung beruhenden Klärung des zu unterlassenden Verhaltens,
gegenüber der
… (Gegnername und Adresse)
- Unterlassungsgläubiger/in -
1.
es ab sofort zu unterlassen,
… (hier das beanstandete Verhalten nennen, z.B.: urheberrechtlich geschützte Filme der Firma... oder einzelne Teile hiervon, im Internet der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder öffentlich zugänglich machen zu lassen);
2.
für den Fall einer zukünftig eintretenden schuldhaften Verletzung des Unterlassungsversprechens zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe an den/ die Unterlassungsgläubiger/in, deren Höhe von der/den UnterlassungsgläubigerIn nach billigem Ermessen bestimmt wird und im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden kann.
Ort, Datum