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Опрос: прививки от Covid 19 детям

14.09.21 10:08
Re: Опрос: прививки от Covid 19 детям
 
NachDeutschland коренной житель
NachDeutschland

Это не так, по мнению Культуса.
См . разъяснение

https://km-bw.de/,Lde/9559397


Aufhebung §10 Absatz 4 der Corona-Verordnung Schule

§10 Absatz 4 der Corona-Verordnung hat bisher ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Schülerinnen und Schüler festgelegt, wenn sie keine Maske tragen oder ungetestet sind. Da der Verwaltungsgerichtshof diese Regelung in einem Verfahren moniert hat, hat das Kultusministerium den entsprechenden Absatz aufgehoben.

Die Aufhebung dieses Absatzes bedeutet allerdings nicht, dass die Zutritts- und Teilnahmeverbote nicht mehr gelten. Nach Auffassung des Kultusministeriums war dieser Absatz nur deklaratorisch. Er hat also nur die Rechtslage erläutert, die auch ohne diese Bestimmung gilt. Auch nach Aufhebung des Absatzes verletzen deshalb Schülerinnen und Schüler die Schulpflicht, welche einem Zutritts- oder Teilnahmeverbot unterliegen, weil sie keine Maske tragen oder die Testpflicht nicht erfüllen. Nach den geltenden Regelungen der Corona-Verordnung Schulen haben diese Schülerinnen und Schüler auch keinen Anspruch auf Fernunterricht.

Что совой об пень, что пнём об сову.
 

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