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Российская вакцина ,,Спутник 5,,

04.04.21 15:13
Re: Российская вакцина ,,Спутник 5,,
 
samsusam местный житель

нет, не кажется.

В этом случае решалось установить Osterruhe и закрепить это решение на уровне Бунда через Bundesverordnung. Должны были дать согласие как министры-президенты так и Меркель.

Извинилась не только Меркель, но медийно выглядело как будто только она.


https://www.merkur.de/politik/merkel-lockdown-ostern-coron...


„Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler, denn am Ende trage ich qua Amtes die Verantwortung.“ „Ein Fehler muss als Fehler benannt werden und vor allem muss er korrigiert werden.“ Rechtzeitig, betont Merkel.


Osterruhe: Söder zeigt „großen Respekt“ - Kanzlerin habe Entscheidung nicht allein getroffen


“Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für das Hin und Her um die wieder zurückgenommenen zusätzlichen Oster-Ruhetage entschuldigt. „Es tut uns Leid, es tut auch mir Leid“, sagte Söder am Mittwoch unmittelbar vor einer Regierungserklärung im bayerischen Landtag in München. Es sei ein Vertrauensschaden entstanden.

Söder sagte, er habe aber „großen Respekt“ vor Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Entscheidung der geplanten Oster-Ruhetage wieder zurückzunehmen und um Verzeihung zu bitten. „ Sie hat das nicht alleine entschieden“, sagte Söder. Alle Ministerpräsidenten stünden mit in der Verantwortung und müssten sich entschuldigen.


“Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht hinter der Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel, den geplanten Corona-Osterlockdown zu stoppen. „Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht“, sagte er am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern, wie die dpa vermeldet. Letztlich seien die Verfahrensabläufe „auch Teil des Problems“. Söder wies demnach zugleich darauf hin, dass die zuständigen Ministerien noch in der Nacht der Ministerpräsidentenkonferenz befragt worden seien, ob die Umsetzung der sogenannten Osterruhe rechtlich möglich sei.


"Nach einer Rechtsprüfung durch unterschiedliche Ministerien hätten sich zahlreiche Probleme gezeigt, „das war in dieser Form ein Fehler und so nicht durchsetzbar“, sagte Laschet zu den ursprünglichen Beschlüssen von Bund und Ländern. So hätten sich etwa bei der Bestellung von Fleisch oder auch von Babynahrung Probleme gezeigt.

Laschet sagte, die Rücknahme der umstrittenen Beschlüsse tue der politischen Kultur in Deutschland gut. Er selbst habe in der Ministerpräsidentenkonferenz deutlich gemacht, dass alle aus der Runde die Verantwortung tragen, nicht nur Bundeskanzlerin Merkel. „Wir alle haben dem zugestimmt."


Простыми словами - все облажались, ей пришлось извиниться, так как в этом случае распоряжение должно было быть принято на уровне бунда и она была ответственна за это.

“Ich habe keine besondere Begabung, sondern bin nur leidenschaftlich neugierig.“ — Albert Einstein
 

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