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Alternative für Deutschland

02.05.13 08:58
Re: Alternative für Deutschland
 
gadacz патриот
gadacz
In Antwort auf:
das die AfD sich noch nicht auf eine bestimte Lösung festgelegt hat
Kann sie auch nicht, denn "bestimmte" Lösungen, von denen einige die AfD vorgeschlagen hat, scheitern derzeit an den bestehenden Verträgen.
Ohne jeden Zweifel müssen diese Verträge schnellstmöglich korrigiert oder gekündigt werden. Leider sind sie so gestaltet, dass es nicht so schnell und einfach geht. Ein gegenseitiges Kündigungsrecht fehlt.
Würden zwei Privatpersonen oder Unternehmen solche Verträge machen, wurde jedes Gericht sie für ungültig erklären. Daher bauen fast alle Vertragspartner die sogenannte "Salvatorische Klausel" ein (Erklärung z.B. bei http://www.anwalt.de/rechtstipps/lexikon/salvatorische-klausel.html)
Bei Gesetzen und internationalen Verträgen findet man so etwas selten, vermutlich weil die Politiker glauben, dass sie alles richtig machen. Falls dennoch rechtswidrige Bestimmungen im Gesetz sind, kann durch das Bundesverfassungsgericht es für nichtig erklären (§ 78 BVerfGG). Dieses Gericht kann aber nicht für ganz Europa entscheiden
Also Klage beim Europäischen Gerichtshof zum Beispiel gemäß Art. 263 und 264 AEU-Vertrag (http://dejure.org/gesetze/AEUV/263.html) Leider ist das nur innerhalb von 2 Monaten möglich, also Termin verpasst
Herr Henkel hat ja eine interessante Rede gehalten, die genau in den Argumentationsstil der AfD passt: Einige korrekte Feststellungen gemischt mit Halbwahrheiten und/oder Wunschdenken.
Logisch, die gewünschten und zu großem Teil auch erforderlichen Änderungen lassen sich nicht ad hoc durchführen. Bei Gesetzesänderungen kann das Monate und Jahre dauern. Bei den bestehenden und vermutlich auch zukünftigen Mehrheitsverhältnissen -- es sei denn, Herr Lucke wird Kanzler -- dauert es wohl eher einige Jahre. So lange wird fröhlich weiter gerettet, bis alle pleite sind
Laut Henkel sind 70 % der Deutschen für den €. Nun gut, er ist kein AfD-Mitglied und kann eine andere Meinung haben.
Interessant ist auch seine Aussage (bei 7:00), dass die Regierung bei der Rettung des € alles richtig gemacht hat. Ja was denn nun? Gerade da verschwindet d0ch das Geld im Nirwana.
Bei 17:40 gefällt mir das Rechenexempel: Vor dem € hatten wir 46 % Exporte in Eurozone, jetzt (mit €) nur noch 38 %. Stimmt vielleicht, aber inzwischen -- auch durch den €uro -- ist der Gesamtexport in Nicht-€-Länder (z.B. Asien, USA, Russland und viele mehr) gewaltig angestiegen! Der Anteil innerhalb Europas liegt zwar niedriger, aber dafür geht deutlich mehr in den Rest der Welt und insgesamt ist die Exportquote gewaltig gestiegen.
In Antwort auf:
Vieles hängt davon ab, wie auch andere Länder mitspielen oder nicht mitspielen. (Dies ist aber meine Meinung!)
Da teile ich ganz genau Ihre Meinung
Euro betrifft ja ALLE in der €-Zone. Ob die alle mitspielen? Ein paar Reiche zahlen ein (voran Deutschland) und immer mehr halten die Hand auf. Von den Nehmerländern kann ich keine Zustimmung erwarten.
Nicht immer ist es ein Vorteil, wenn man reich ist!
Mich würde sehr interessieren, wo es in Europa Schwesterparteien der AfD gibt, die gleiche oder ähnliche Ziele unterstützen. Vielleicht könnten die sich zur AfE (Alternative für Europa) zusammenschließen. 2014 ist Europawahl und dann sitzen sie genau an der richtigen Stelle
DEUTSCHsprachiger €uropäer mit preußischem Migrationshintergrund - service.gadacz.info
 

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