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Alternative für Deutschland
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в ответ здрасьте 21.04.13 15:24, Последний раз изменено 21.04.13 16:41 (gadacz)
In Antwort auf:
Убеждён, будь в Германии возможность национального референдума по вопросу Евро, AfD как партия и не образовалась бы вовсе.
Eine Volksabstimmung ist in Deutschland nicht vorgesehen, es gibt aber das Volksbegehren. Auch in der Schweiz steht vor der Volksabstimmung erst einmal die Volksinitiative die dem deutschen Volksbegehren ähnelt. Volksabstimmungen sind selbst in der Schweiz der seltene Ausnahmefall und sind eigentlich nur für Verfassungsänderungen und Veränderung der Kantonsgrenzen vorgesehen.Убеждён, будь в Германии возможность национального референдума по вопросу Евро, AfD как партия и не образовалась бы вовсе.
Im Fall der Euroeinführung gab es einen langen Weg. Der Euro war nicht das Ergebnis einer Nacht-und-Nebel-Aktion, sondern stand bereits 1970 mit dem so genannten Werner-Plan erstmals konkret auf der langfristigen politischen Agenda. 1992 wurde die Einführung des Euro mit dem Vertrag von Maastricht auf europäischer Ebene auf den Weg gebracht. Am 23. April 1998 stimmte schließlich der Bundestag der Einführung zu. Also hatten alle Bundesbürger über 20 Jahre Zeit, sich darüber zu informieren und Gedanken zu machen. Das Thema wurde ja auch lebhaft diskutiert.
Selbst als die Einführung des € immer konkreter wurde, gab es bei der Bundestagswahl 1998 keinen nennenswerter Widerstand. So entschieden sich damals gerade einmal 430.000 (0,9 %) Wähler für die Partei "Pro DM". Der "Bund freier Bürger", der die Maastricht-Verträge und damit auch € ablehnte, kam auf 0,2 %.
Schon vorher war der Bundestag immer wieder gewählt worden; über 16 Jahre, von 1982 bis zum Ende der Legislatur 1998, feierte dabei der Koalition aus CDU/CSU und FDP einen Wahlsieg nach dem anderen und Helmut Kohl die längste Kanzlerschaft Deutschlands. Besonders Helmut Kohl setzte sich für die europäische Einigung und de € ein. Wer CDU und Kohl wählte, entschied sich also auch für den Euro.
Übrigens gab es bei der Einführung der DM auch keine Abstimmung, die wurde von den Alliierten einfach angeordnet und die (Ost-)Mark-Scheine in der SBZ/DDR wurden in Moskau gedruckt.
Ja, und der Euro ist auch kein gesetzlich vorgeschriebenes Zahlungsmittel. Suchen sie mal im Grundgesetz! Der Euro ist in der Bundesrepublik ein öffentliches Zahlungsmittel. In den USA und meines Wissens auch in Russland sind US-$ und Rubel gesetzliche Zahlungsmittel.
Die Behauptung, das "Die Linke" auch den Euro abschaffen will, ist falsch. Zwar stimmten damals die 6 PDS-Abgeordneten gegen die €-Einführung, im Parteiprogramm der Linken ist aber die Ablehnung gegen den Euro verschwunden. Lediglich die Rettungspolitik wird scharf kritisiert und abgelehnt. Man fürchtet, dass die Hilfs-Milliarden nur den Regierungen und dem Großkapital nützt und bei der notleidenden Bevölkerung nicht ankommt.
DEUTSCHsprachiger €uropäer mit preußischem Migrationshintergrund - service.gadacz.info