Gerichtsschlappe für Apple
Von: Marcel Engels | Nov 30th, 2011 bie 10:49AM 2 Kommentare Kategorie: Apple, Rechtliches, Samsung, Tablets
Im Patentstreit mit Samsung hat Apple vorerst den Kürzeren gezogen. Der australische Federal Court hat entschieden, dass die Koreaner ihr Galaxy Tab 10.1 “down under” ab Ende dieser Woche wieder verkaufen dürfen. Damit ist die Einstweilige Verfügung, die Apple im Oktober wegen einer angeblichen Patentverletzung gegen den Konzern erwirkt hatte, aufgehoben. Für Apple besteht allerdings noch die Möglichkeit, die Entscheidung anzufechten, berichtet Bloomberg.
Für den deutschen Markt hat der Richterspruch keine Bedeutung. Hierzulande bleibt Samsung der Vertrieb des Tablets weiterhin untersagt. Erst im Dezember soll das Oberlandesgericht Düsseldorf die Angelegenheit, die sich nicht um Patentstreitigkeiten sondern um Designplagiarismus dreht, verhandeln.
Auf den Verkaufsstopp in Deutschland hatte Samsung regiert, indem sie ein leicht modifiziertes Gerät namens Galaxy Tab 10.1N auf den Markt warfen. Dieser iPad-Konkurrent wird nun ebenfalls von Apple ins Visier genommen. Der Elektronikriese aus dem kalifornischen Cupertino beschuldigt Samsung auch in dieser Sache, das Äußere des iPads unrechtmäßig zum Vorbild genommen zu haben. Eine erste Anhörung hierzu soll am 22. Dezember erfolgen.
[Quellen: Welt online; Bloomberg; The Verge]