Ich suche mir meine eigenen LinksBetroffen sind ja hier die Provider, die diesen Mist hosten. Aber denen ist das Geschäft wichtiger, als der Anstand und DIE wehren sich massiv gegen solche Gesetze. Eine Liste beanstandeter Seiten, ob öffentlich oder geheim ist ja noch nicht das Problem. Listen gibt es viele -- alte Satasiunterlagen, BND, Verfassungsschutz, Schufa, Fahndungslisten -- die werden auch an keine Plakatwand geschlagen. Sicherlich stehe ich auch in einigen der Listen.
Es würde ja schon ausreichen, wenn die Provider anhand der Listen die Inhalte überprüfen und im Trefferfall löschen, ggf. den Nutzer sperren. Aber das macht Arbeit und kostet einige zahlende Kunden.
Dann bleiben die Angebote aus dem Ausland, die hier nicht direkt greifbar sind. Technisch kein Problem, über die DNS-Server der Netzknoten solche Weiterleitungen zu blockieren. Jeder Spamfilter macht es ähnlich und die Chinesen lassen nur stark gefilterte Informationen ins eigene Netz. Auch die NSA fängt gezielt Nachrichten ab, die nicht ins politische Kalkül passen.
Nun bleibt die Frage der "geheimen" Listen. Klar, man könnte sie öffentlich machen, aber wäre das nicht ein wundervolles Adressbuch für Kinderporno-Fans?
Medien sind für alle Themen gut, die Auflagen erhöhen oder Einschaltquoten verbessern. Da wird wirklich jeder Scheiß aufgegriffen. Dazu braucht man nicht 50000 Betroffene, nein, da werden mit einem Einzelfall viele Medien-Konsumenten zu Betroffenen gemacht. Hauptsache ist, dass das Thema möglichst reißerisch aufgemacht wird, wobei man vor Falschmeldungen und -interpretationen nicht zurückschreckt. Ob die jemals das Zugangserschwerungsgesetz √ ZugErschwG richtig gelesen haben?
Allerdings bleibt die Frage offen, ob so ein Gesetz wirklich nötig ist. Immerhin haben wir genug Gesetze, die eine handhabe gegen solche Schweine bieten. Allerdings sind die da und dort verstreut und die Frau Ministerin muss in mehreren Gesetzesbänden nachschlagen, ungenau das zu finden, was sie zu einem neuen Gesetz zusammenknoten will. Ein "konzentriertes" Gesetz macht es natürlich etwas übersichtlicher, macht die Ministerin populärer. Immerhin kennen nun viele den Namen Ursula von der Leyen geb. Albrecht, die vorher "nur" Tochter einen ehem. Ministerpräsidenten war. Aber vielleicht hat ihr Bruder, Präsident des skandinavischen Medienkonzerns "Modern Times Group" ihr paar tolle Marketing-Tricks verraten und mit der Bertelsmann-Gruppe hat sie ja fast ein intimes Verhältnis. Wer kommt da nicht auf die Idee, dass man Medien auch steuern kann? -- siehe oben
Immerhin, rund 130.000 sind dem Ruf der Medien gefolgt