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АНТИРАДАР?
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in Antwort Blinder 30.12.02 18:10
Hallo!
Radar-Warngeräte.
Assessor M.Strehl "Recht im Straßenverkehr" schreibt:
Manch ein vermeintlich pfiffiger Kraftfahrer glaubt, den für ihn unangenehmen Geschwindigkeitskontrollen der Polizei durch ein Radarwarngerät entgehen zu können.
Nach der Neuorganisation des Postwesens ist hier eine Gesetzlücke entstanden, sodaß Radarwarngeräte nicht mehr unter ╖ 95, 86 des Telekommunikationsgesetzes fallen und somit nicht mehr verboten sind.
In Bayern werden zur Zeit betriebene Radar-Warngeräte von der Polizei beschlagnahmt, es erfolgt aber keine Bestrafung.
Danke.
MfG JL
Radar-Warngeräte.
Assessor M.Strehl "Recht im Straßenverkehr" schreibt:
Manch ein vermeintlich pfiffiger Kraftfahrer glaubt, den für ihn unangenehmen Geschwindigkeitskontrollen der Polizei durch ein Radarwarngerät entgehen zu können.
Nach der Neuorganisation des Postwesens ist hier eine Gesetzlücke entstanden, sodaß Radarwarngeräte nicht mehr unter ╖ 95, 86 des Telekommunikationsgesetzes fallen und somit nicht mehr verboten sind.
In Bayern werden zur Zeit betriebene Radar-Warngeräte von der Polizei beschlagnahmt, es erfolgt aber keine Bestrafung.
Danke.
MfG JL