Письмо пришло по почте в двух экземплярах- "per Eischreiben" и простой почтой. А позже, в этот же день, пришёл eMail с тем же текстом, что и в письме. Как обещала, оригинальный текст прилагается. Знатоки, что скажете ???
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Herrn
Имя мужа
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vorab per E-Mail: наш E-Mail Дата
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EMI Music Germany GmbH & Co. KG
./.
Имя мужа
wegen illegaler Verbreitung von Tonaufnahmen u.a.


Sehr geehrter Herr ...,

in vorbezeichneter Angelegenheit hat uns die EMI Music Germany GmbH & Co. KG mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt. Ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert.


I.

Unsere Mandantschaft, eines der führenden deutschen Tonträgerunternehmen, hat in Erfahrung gebracht, dass Sie unter dem Benutzernamen (наше имя на eBay) bei dem Internet-Auktionshaus eBay mit Vervielfältigungsstücken urheberrechtlich geschützter Tonaufnahmen bzw. Aufnahmen geschützter Darbietungen wie folgt illegal Handel treiben:
Картинки с моих аукционов (2CD)
II.

Durch Ihr beschriebenes Handeln verstoßen Sie in mehrfacher Hinsicht gegen die ausschließlichen Rechte unserer Mandantschaft:

Unsere Mandantschaft ist hinsichtlich sämtlicher Tonaufnahmen, welche von ihren bzw. von Tonträgern anderer Konzernunternehmen der weltweit operierenden EMI Music (nachfolgend EMI) stammen, exklusive Inhaberin der Rechte des Tonträgerherstellers gemäß ╖ 85 UrhG und damit gem. ╖╖ 16, 17 UrhG auch ausschließlich zu deren Vervielfältigung und Verbreitung berechtigt. Außerdem wurden unserer Mandantschaft durch die jeweiligen Interpreten deren Leistungsschutzrechte gem. ╖╖ 73 ff UrhG exklusiv eingeräumt. Insbesondere gilt dies für das ausschließliche Recht gem. ╖ 77 I UrhG zur Aufnahme von Darbietungen dieser Künstler sowie das ausschließliche Recht gem. ╖╖ 77 II, 16, 17 UrhG, solche Aufnahmen zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

Abgesehen davon dürften selbst Originaltonträger, die nicht im Gebiet der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zulässig in den Verkehr gebracht wurden, in Deutschland nicht verbreitet werden (╖ 17 Abs. 2 UrhG).

Nicht nur der Verkauf, sondern bereits das Angebot der aufgeführten Tonaufnahmen sind daher als illegale Verbreitungshandlung im Sinne der ╖╖ 85, 96, 77, 17 UrhG urheberrechtswidrig. Vollkommen unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob Sie sich der Rechtswidrigkeit Ihres Verhaltens bewusst waren (vgl. etwa Wandtke/Bullinger, Urheberrechtsgesetz, ╖ 97 Rdnr. 32). Ausweislich der eindeutigen Verkaufsregeln von eBay hätte Ihnen jedoch bewusst sein müssen, dass Ihr Handeln verboten ist.


III.

Darüber hinaus verletzten Sie durch den Vertrieb bzw. die Bewerbung der aufgeführten Tonaufnahmen die exklusiven Kennzeichenrechte unserer Mandantschaft an den betreffenden Künstlernamen.


IV.

Aufgrund dieser gravierenden Rechtsverletzungen stehen unserer Mandantschaft gegen Sie umfassende Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche, insbesondere gemäß ╖╖ 97, 101 a UrhG; ╖╖ 15, 19 MarkenG, ╖╖ 12, 823 BGB zu.


V.

Im Vorgriff auf die Geltendmachung der weiteren Ansprüche haben wir Sie aufzufordern, zur Vermeidung gerichtlicher Schritte die in der Anlage beigefügte Unterlassungserklärung unverzüglich, spätestens jedoch bis

Donnerstag, den 12.01.2006, 12.00 Uhr,

ausgefüllt und unterzeichnet im Original √ gegebenenfalls vorab per Telefax zur Fristwahrung √ an uns zurückzuleiten.


VI.

Darüber hinaus haben wir Sie aufzufordern, unserer Mandantschaft innerhalb der vorgenannten Frist Auskunft gemäß ╖ 101 a UrhG zu erteilen über:

╥ Name und Anschrift des Herstellers, des Lieferanten bzw. anderer Vorbesitzer der fraglichen Tonträger
╥ Name und Anschrift etwaiger gewerblicher Abnehmer der fraglichen Tonträger
╥ die Menge der von Ihnen bezogenen bzw. bestellten fraglichen Tonträger.


VII.

Sowohl unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes gemäß ╖ 97 UrhG; ╖ 15 MarkenG; ╖ 823 BGB als auch √ verschuldensunabhängig √ aufgrund Geschäftsführung ohne Auftrag gemäß ╖╖ 683, 677, 670 BGB hat unsere Mandantschaft Anspruch auf Erstattung der durch unsere Einschaltung entstandenen Rechtsverfolgungskosten gemäß Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG):


Kostenberechnung:

Gegenstandswert: EUR 25.000,00

1,3 Geschäftsgebühr gemäß Nr. 2400 VV RVG EUR 891,80
Post-/Telekompauschale gemäß Nr. 7002 VV RVG EUR 20,00

Gesamtsumme EUR 911,80


Bei Urheber- und Kennzeichenrechtsstreitigkeiten handelt es sich um eine rechtliche Spezialmaterie, bei der die Einschaltung eines Rechtsanwalts stets zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig ist (vgl. etwa Ingerl/Rohnke, Markengesetz, vor ╖╖ 14-19, Rdnr. 151).

Der angesetzte Gegenstandswert von EUR 25.000,00 entspricht dem wirtschaftlichen Interesse unserer Mandantschaft an der Unterlassung des illegalen Eingriffs in ihre Verwertungsrechte sowie der illegalen Nutzung ihrer überaus bekannten Künstlernamen:

Der hohe wirtschaftliche Wert der von Ihnen verletzten Rechte wird dabei insbesondere durch den außerordentlichen Erfolg und Bekanntheitsgrad der Künstler unserer Mandantschaft verkörpert. Die besondere Gefährlichkeit Ihres Handelns kommt insbesondere dadurch zum Ausdruck, dass es sich bei den von Ihnen angebotenen Tonaufnahmen um aktuelles Repertoire unserer Mandantschaft handelt, das derzeit überaus aufwendig beworben wird.

Der angesetzte Gegenstandswert entspricht damit ohne weiteres dem wirtschaftlichen Interesse unserer Mandantschaft an der Unterlassung Ihres rechtswidrigen Verhaltens. Wir verweisen insoweit exemplarisch auf jüngst in vergleichbaren Fällen ergangene Entscheidungen der vorliegend gemäß ╖ 32 ZPO örtlich zuständigen Gerichte:

Oberlandesgericht München

EUR 75.000,00 √ Angebot von fünf Raubkopien bei eBay (Az. 29 U 2385/05)
EUR 125.000,00 √ Angebot von neun Raubkopien bei eBay (Az. 6 W 1843/05)

Landgericht München I

EUR 10.000,00 √ Angebot von einer Raubkopie bei eBay (Az. 7 O 20536/05)
EUR 10.000,00 √ Angebot von einer Raubkopie bei eBay (Az. 21 O 20093/05)
EUR 50.000,00 √ Angebot von einer Raubkopie bei eBay (Az. 21 O 22936/02)
EUR 75.000,00 √ Angebot von zwei Raubkopien bei eBay (Az. 21 O 16279/04)
EUR 125.000,00 √ Angebot von zehn Raubkopien bei eBay (Az. 21 O 8711/05)
EUR 150.000,00 √ Angebot einer größeren Zahl von Raubkopien im Internet
(Az. 21 O 2204/05)

Amtsgericht München

EUR 100.000,00 √ Angebot mehrerer Raubkopien bei eBay (Az. 161 C 21490/03).


VIII.

Sollte die gesetzte Frist ergebnislos verstreichen, gehen wir davon aus, dass Ihrerseits kein Interesse an einer außergerichtlichen Klärung der Angelegenheit besteht. Wir werden unserer Mandantschaft daraufhin zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche empfehlen, umgehend bei Gericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu beantragen.


IX.

Abschließend weisen wir darauf hin, dass die illegale Verbreitung von Tonaufnahmen gemäß ╖╖ 108, 108 a UrhG als (gewerbsmäßige) Urheberrechtsverletzung strafbar ist. Unsere Mandantschaft behält sich die Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden daher ausdrücklich vor.


Mit freundlichen Grüßen
Имя адвоката
Unterlassungserklärung

Hiermit verpflichtet sich имя мужа, наш адрес gegenüber der EMI Music Germany GmbH & Co. KG, Im MediaPark 8a, 50670 Köln,

1. es bei Übernahme einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges fälligen Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 (in Worten: Euro zehntausend) zu unterlassen,

- Vervielfältigungen von Tonträgern der EMI bzw. von daraus stammenden Tonaufnahmen zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, insbesondere Vervielfältigungen derartiger Tonaufnahmen von (имя певицы) über das Internetauktionshaus eBay zu bewerben und/oder zu verkaufen,

- Tonträger der EMI, die nicht im Gebiet der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zulässig in Verkehr gebracht wurden, weiter zu verbreiten und/oder weiter verbreiten zu lassen, insbesondere derartige Tonträger von (имя певицы) über das Internetauktionshaus eBay zu bewerben und/oder zu verkaufen,

- nicht autorisierte Aufnahmen geschützter Darbietungen der bei EMI unter Vertrag stehenden Künstler und/oder Vervielfältigungen derartiger Aufnahmen auf Tonträgern zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, insbesondere Vervielfältigungen derartiger Aufnahmen von (имя певицы) über das Internetauktionshaus eBay zu bewerben und/oder zu verkaufen,

- Vervielfältigungen von Tonträgern bzw. von daraus stammenden Tonaufnahmen, die ohne deren Zustimmung mit geschützten Kennzeichen der EMI versehen sind, im geschäftlichen Verkehr anzubieten, feilzuhalten, in den Verkehr zu bringen und/oder in den Verkehr bringen zu lassen, insbesondere Vervielfältigungen von Tonträgern, die mit den Kennzeichen (имя певицы) versehen sind, über das Internetauktionshaus eBay zu bewerben und/oder zu verkaufen;

2. der EMI Music Germany GmbH & Co. KG die durch die Einschaltung der Kanzlei (имя канцелярии) Rechtsanwälte, München entstandenen Kosten auf der Grundlage eines Gegenstandswertes von EUR 25.000,00 in Höhe einer 1,3 Rechtsanwaltsgebühr gem. Nr. 2400 VV RVG zzgl. Auslagenpauschale (insgesamt EUR 911,80) zu erstatten.
Наш город, дата
Имя мужа (здесь должна стоять его подпись)
Auszug aus den Verkaufsregeln von eBay
Ну и в конце фотки со страничек eBay, в котрорых говорится какие артикли запрещены для продажи на аукционе. Вот эти темы:
Beschreibbare Datenträger und Fotokopien
Musik, Filme und Fotos
Kostenlosen Zugaben, Boni und Geschenke
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