Login
Европейский суд разрешил Германии не выплачивать пособия безработным мигрантам
11.11.14 16:24
Столько лет платить и наконец-то разродились:
Luxemburg - Das Urteil wurde in ganz Europa mit großer Spannung erwartet: Haben EU-Ausländer in Deutschland ein Recht auf Hartz IV, selbst wenn sie nie gearbeitet haben? Nein, hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Ein Staat müsse die Möglichkeit haben, Zuwanderern ohne Job Sozialleistungen zu versagen, urteilten die Richter. Deutschland darf damit Menschen aus anderen EU-Mitgliedstaaten von staatlichen Leistungen wie Hartz IV ausschließen, wenn sie nur zum Bezug von Sozialleistungen einreisen.
Im konkreten Fall ging es um eine Rumänin aus Leipzig, die auf Hartz IV geklagt hatte. Die 25-Jährige Rumänin Elisabeta Dano wohnt mit ihrem fünfjährigen Sohn bei ihrer Schwester in Leipzig. Dano lebt bereits seit 2010 in Deutschland, ernsthaft nach Arbeit gesucht hat sie aber wohl nie. Das Jobcenter in Leipzig hat deshalb ihren Antrag auf Hartz IV abgelehnt. Dano wollte das nicht hinnehmen. Auch das Leipziger Sozialgericht stufte Dano als nicht arbeitssuchend ein. Das Gericht hatte den EuGH um Klärung gebeten.
Dieser bestätigte nun das geltende nationale Recht. Der EuGH schrieb, die Frau verfüge nicht über "ausreichende Existenzmittel" und könne deshalb laut EU-Recht kein Recht auf Aufenthalt in Deutschland geltend machen. Sie könne sich deshalb nicht auf das im EU-Recht verankerte Diskriminierungsverbot berufen.
Das Urteil ist aber nicht automatisch auf EU-Bürger übertragbar, die zur Arbeitssuche nach Deutschland kommen. Hier sind weitere Vorschriften anwendbar, die der EuGH in seinem aktuellen Urteil noch nicht geprüft hat, sagte ein Gerichtssprecher. Einen solchen Fall hatte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel dem EuGH vorgelegt. Dazu gibt es noch keine Entscheidung der Luxemburger Richter.
Weitere Gerichtsentscheidungen stehen noch aus
Arbeitsuchende Zuwanderer aus EU-Ländern sind in Deutschland laut Sozialgesetzbuch II generell von Hartz IV ausgeschlossen. Ob das mit EU-Recht vereinbar ist, ist aber strittig.
Auch deutschen Staatsbürgern kann der Hartz-IV-Satz gekürzt und im äußersten Fall sogar verweigert werden, wenn sie keine Arbeit annehmen, obwohl sie nachweislich dazu in der Lage wären.
In Deutschland war eine Flut von neuen Hartz-IV-Anträgen von EU-Zuwanderern befürchtet worden, wenn der Gerichtshof eine Korrektur der nationalen Regeln gefordert hätte. Das nun verkündete Urteil ist eine sogenannte Vorabentscheidung, um die das höchste europäische Gericht gebeten worden war, bevor vor einem deutschen Gericht ein endgültiges Urteil fällt.
Der Gerichtshof wies ausdrücklich darauf hin, dass kein Aufnahmestaat von EU-Zuwanderern nach EU-Recht verpflichtet sei, während der ersten drei Monate des Aufenthalts Sozialhilfe zu gewähren. EU-Bürger haben zwar auch ohne Job das Recht, in jedem EU-Land zu leben. Doch dieses Aufenthaltsrecht ist an Bedingungen geknüpft: Bei einer Aufenthaltsdauer von mehr als drei Monaten, aber weniger als fünf Jahren, macht das EU-Recht das Aufenthaltsrecht davon abhängig, dass nicht erwerbstätige Personen über ausreichende eigene Existenzmittel verfügten. Das heißt, sie müssen ein entsprechendes Finanzpolster besitzen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten.
(Rechtssache C-333/13)
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hartz-iv-eugh-urteil-zu-frau-aus-rumae...
Статья на русском:
http://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/1565380
Само решение:
curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=152523&pageIndex=...
Luxemburg - Das Urteil wurde in ganz Europa mit großer Spannung erwartet: Haben EU-Ausländer in Deutschland ein Recht auf Hartz IV, selbst wenn sie nie gearbeitet haben? Nein, hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Ein Staat müsse die Möglichkeit haben, Zuwanderern ohne Job Sozialleistungen zu versagen, urteilten die Richter. Deutschland darf damit Menschen aus anderen EU-Mitgliedstaaten von staatlichen Leistungen wie Hartz IV ausschließen, wenn sie nur zum Bezug von Sozialleistungen einreisen.
Im konkreten Fall ging es um eine Rumänin aus Leipzig, die auf Hartz IV geklagt hatte. Die 25-Jährige Rumänin Elisabeta Dano wohnt mit ihrem fünfjährigen Sohn bei ihrer Schwester in Leipzig. Dano lebt bereits seit 2010 in Deutschland, ernsthaft nach Arbeit gesucht hat sie aber wohl nie. Das Jobcenter in Leipzig hat deshalb ihren Antrag auf Hartz IV abgelehnt. Dano wollte das nicht hinnehmen. Auch das Leipziger Sozialgericht stufte Dano als nicht arbeitssuchend ein. Das Gericht hatte den EuGH um Klärung gebeten.
Dieser bestätigte nun das geltende nationale Recht. Der EuGH schrieb, die Frau verfüge nicht über "ausreichende Existenzmittel" und könne deshalb laut EU-Recht kein Recht auf Aufenthalt in Deutschland geltend machen. Sie könne sich deshalb nicht auf das im EU-Recht verankerte Diskriminierungsverbot berufen.
Das Urteil ist aber nicht automatisch auf EU-Bürger übertragbar, die zur Arbeitssuche nach Deutschland kommen. Hier sind weitere Vorschriften anwendbar, die der EuGH in seinem aktuellen Urteil noch nicht geprüft hat, sagte ein Gerichtssprecher. Einen solchen Fall hatte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel dem EuGH vorgelegt. Dazu gibt es noch keine Entscheidung der Luxemburger Richter.
Weitere Gerichtsentscheidungen stehen noch aus
Arbeitsuchende Zuwanderer aus EU-Ländern sind in Deutschland laut Sozialgesetzbuch II generell von Hartz IV ausgeschlossen. Ob das mit EU-Recht vereinbar ist, ist aber strittig.
Auch deutschen Staatsbürgern kann der Hartz-IV-Satz gekürzt und im äußersten Fall sogar verweigert werden, wenn sie keine Arbeit annehmen, obwohl sie nachweislich dazu in der Lage wären.
In Deutschland war eine Flut von neuen Hartz-IV-Anträgen von EU-Zuwanderern befürchtet worden, wenn der Gerichtshof eine Korrektur der nationalen Regeln gefordert hätte. Das nun verkündete Urteil ist eine sogenannte Vorabentscheidung, um die das höchste europäische Gericht gebeten worden war, bevor vor einem deutschen Gericht ein endgültiges Urteil fällt.
Der Gerichtshof wies ausdrücklich darauf hin, dass kein Aufnahmestaat von EU-Zuwanderern nach EU-Recht verpflichtet sei, während der ersten drei Monate des Aufenthalts Sozialhilfe zu gewähren. EU-Bürger haben zwar auch ohne Job das Recht, in jedem EU-Land zu leben. Doch dieses Aufenthaltsrecht ist an Bedingungen geknüpft: Bei einer Aufenthaltsdauer von mehr als drei Monaten, aber weniger als fünf Jahren, macht das EU-Recht das Aufenthaltsrecht davon abhängig, dass nicht erwerbstätige Personen über ausreichende eigene Existenzmittel verfügten. Das heißt, sie müssen ein entsprechendes Finanzpolster besitzen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten.
(Rechtssache C-333/13)
www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hartz-iv-eugh-urteil-zu-frau-aus-rumae...
Статья на русском:
http://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/1565380
Само решение:
curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=152523&pageIndex=...
(-: ʁɔvʎнdǝвǝdǝu dиw
11.11.14 20:07
in Antwort Maybe75 11.11.14 16:24, Zuletzt geändert 11.11.14 20:09 (jastin2000)
Эта тема поважнее всех тем тут тем вместе взятых за последние пол года, если не больше.
Закон этот коснется тех, кому и так раньше не платили, это первое.
Второе, он написан так, что понять как всегда толком невозможно.
Третье, Германия развалила экономики этих стран, и теперь не будет платить потерявшим работу. Многие вынуждены будут идти работать ниже минимальной платы - это все приведет к такооооооой напряженности ...
Возможно следующий шаг будет, не платить тем, у кого нет немецкого гражданства. Выход один, у кого нет гражданства вступят в ньюфашисты.
Многие тут страстные защитники Германского режима вступят в ньюфашисты.
Ну кто скажет после этого, что Германия не империя зла?
Закон этот коснется тех, кому и так раньше не платили, это первое.
Второе, он написан так, что понять как всегда толком невозможно.
Третье, Германия развалила экономики этих стран, и теперь не будет платить потерявшим работу. Многие вынуждены будут идти работать ниже минимальной платы - это все приведет к такооооооой напряженности ...
Возможно следующий шаг будет, не платить тем, у кого нет немецкого гражданства. Выход один, у кого нет гражданства вступят в ньюфашисты.
Многие тут страстные защитники Германского режима вступят в ньюфашисты.
Ну кто скажет после этого, что Германия не империя зла?
"Каждому поколению нужна своя война"
11.11.14 20:12
Вы радуетесь? Или вы думаете, что это самое подходящее время, чтоб больше с голоду передохли?
Как вы это откопали? И почему вам это интересно, вы же в Москве?
По идее, теперь все восточно-европейские страны станут Германии врагом номер один.
in Antwort Maybe75 11.11.14 16:24, Zuletzt geändert 11.11.14 20:16 (jastin2000)
In Antwort auf:
Столько лет платить и наконец-то разродились:
Столько лет платить и наконец-то разродились:
Вы радуетесь? Или вы думаете, что это самое подходящее время, чтоб больше с голоду передохли?
Как вы это откопали? И почему вам это интересно, вы же в Москве?
По идее, теперь все восточно-европейские страны станут Германии врагом номер один.
"Каждому поколению нужна своя война"
11.11.14 20:41
а вы считаете, что Гемания - это санаторий и курорт в одном пакете, только потому что страна имеет безвизовый въезд в Германию.
Кто " передохнет"? Если человек здесь работал, то может расчитывать на Харц. Давно пора было прекратить социльный туризм.
in Antwort jastin2000 11.11.14 20:12
В ответ на:
Вы радуетесь? Или вы думаете, что это самое подходящее время, чтоб больше с голоду передохли?
Вы радуетесь? Или вы думаете, что это самое подходящее время, чтоб больше с голоду передохли?
а вы считаете, что Гемания - это санаторий и курорт в одном пакете, только потому что страна имеет безвизовый въезд в Германию.
Кто " передохнет"? Если человек здесь работал, то может расчитывать на Харц. Давно пора было прекратить социльный туризм.
11.11.14 20:49
Извините, не совсем верно
Нет. Не "столько лет".
Наплыв граждан ЕС в Германию начался по истечении срока 2-3-2-, с открытием немецких рынков труда для Болгарии и Румынии: двух последних стран, вступивших в ЕС. Наплыв болгар и румын - это всего два года. До этого платили, потому что были граждане ЕС из нормальных стран, извините. Был европейский норматив о социальных системах, ему следовали. Что никто в ЕС не может быть социально дискриминирован если он из другой страны ЕС.
А последние два года поехали цыгане. У них по десять детей в Румынии. А пособия на них матери получали в Германии. Суды присуждали им пособия, потому что европейские законы имеют приоритет перед национальными. Теперь это не будет так. Трибунал решил
Я не понимаю, что здесь дискутировать?
Вы дали информацию - и что?
in Antwort Maybe75 11.11.14 16:24
В ответ на:
Haben EU-Ausländer in Deutschland ein Recht auf Hartz IV,
Haben EU-Ausländer in Deutschland ein Recht auf Hartz IV,
Извините, не совсем верно
В ответ на:
Столько лет платить и наконец-то разродились
Столько лет платить и наконец-то разродились
Нет. Не "столько лет".
Наплыв граждан ЕС в Германию начался по истечении срока 2-3-2-, с открытием немецких рынков труда для Болгарии и Румынии: двух последних стран, вступивших в ЕС. Наплыв болгар и румын - это всего два года. До этого платили, потому что были граждане ЕС из нормальных стран, извините. Был европейский норматив о социальных системах, ему следовали. Что никто в ЕС не может быть социально дискриминирован если он из другой страны ЕС.
А последние два года поехали цыгане. У них по десять детей в Румынии. А пособия на них матери получали в Германии. Суды присуждали им пособия, потому что европейские законы имеют приоритет перед национальными. Теперь это не будет так. Трибунал решил
Я не понимаю, что здесь дискутировать?
Вы дали информацию - и что?
11.11.14 20:53
in Antwort selavie 11.11.14 20:41, Zuletzt geändert 11.11.14 20:55 (Barinov)
Согласен
Тем более , что речьв статье идёт о следующем :
1. Социальщиком- я является молодая женщина из Румынии
- возраст 25 лет
2. В 23 года она приехала из Румынии в Лейпциг к сестре, прописалась и не работала
3. Арбайтсамт - информирует,что румынка не только не работала , но и НЕ СТРЕМИТСЯ искать работу
Тем более , что речьв статье идёт о следующем :
1. Социальщиком- я является молодая женщина из Румынии
- возраст 25 лет
2. В 23 года она приехала из Румынии в Лейпциг к сестре, прописалась и не работала
3. Арбайтсамт - информирует,что румынка не только не работала , но и НЕ СТРЕМИТСЯ искать работу
В ответ на:
. ernsthaft nach Arbeit gesucht hat sie aber wohl nie
......das Leipziger Sozialgericht stufte Dano als nicht arbeitssuchend ein
. ernsthaft nach Arbeit gesucht hat sie aber wohl nie
......das Leipziger Sozialgericht stufte Dano als nicht arbeitssuchend ein
11.11.14 20:56
Каким образом?
Страны сами решают и голосуют за вступление в общую европу. Почему же некоторые страны так сильно рвутся в европу, несмотря на опыт других стран?
in Antwort jastin2000 11.11.14 20:07
В ответ на:
Третье, Германия развалила экономики этих стран, и теперь не будет платить потерявшим работу.
Третье, Германия развалила экономики этих стран, и теперь не будет платить потерявшим работу.
Каким образом?
Страны сами решают и голосуют за вступление в общую европу. Почему же некоторые страны так сильно рвутся в европу, несмотря на опыт других стран?
11.11.14 21:00
in Antwort selavie 11.11.14 20:56, Zuletzt geändert 11.11.14 21:01 (Vergissmich!)
полагаю, он просто не понял, что речь идет о внутриевропейском передвижении и о странах, вступивших в 2007 г.
пересмотр нормативов потребовался исключительно из за мощной миграции в Германию из этих двух стран
достаточно посмотреть обращение городских муниципалитетов к правительству за помощью, я подразумеваю особенно пострадавшие города, как Дюйсбург, например.
кстати, правительство помощь выделило: на жилье, на отопление
пересмотр нормативов потребовался исключительно из за мощной миграции в Германию из этих двух стран
достаточно посмотреть обращение городских муниципалитетов к правительству за помощью, я подразумеваю особенно пострадавшие города, как Дюйсбург, например.
кстати, правительство помощь выделило: на жилье, на отопление
11.11.14 21:04
in Antwort selavie 11.11.14 20:41, Zuletzt geändert 11.11.14 21:07 (jastin2000)
Вы живете в России, и что такое Германия вы не знаете. Вы думаете, что это шоколадная страна, а это только снаружи.
Для кого то нужна виза, для кого то нет, но "социального туризма" тут никогда не было. Была такая политика, развалить экономики стран вокруг и получить дешевую рабочую силу. Многие люди потеряли здоровье и теперь их выбросят на дорогу. И это только начало.
Я ничего тут нового не вижу, еще много лет назад я писал, что так будет. Что Германия начала 3тью войну, только экономическими методами. Я не знаю когда это случится, но теперь Германию сотрут с лица земли.
In Antwort auf:
а вы считаете, что Гемания - это санаторий и курорт в одном пакете, только потому что страна имеет безвизовый въезд в Германию.
Кто " передохнет"? Если человек здесь работал, то может расчитывать на Харц. Давно пора было прекратить социльный туризм.
а вы считаете, что Гемания - это санаторий и курорт в одном пакете, только потому что страна имеет безвизовый въезд в Германию.
Кто " передохнет"? Если человек здесь работал, то может расчитывать на Харц. Давно пора было прекратить социльный туризм.
Для кого то нужна виза, для кого то нет, но "социального туризма" тут никогда не было. Была такая политика, развалить экономики стран вокруг и получить дешевую рабочую силу. Многие люди потеряли здоровье и теперь их выбросят на дорогу. И это только начало.
Я ничего тут нового не вижу, еще много лет назад я писал, что так будет. Что Германия начала 3тью войну, только экономическими методами. Я не знаю когда это случится, но теперь Германию сотрут с лица земли.
"Каждому поколению нужна своя война"
11.11.14 21:06
in Antwort Barinov 11.11.14 20:53
Меня всегда поражала осведомлённость приезжающих в вопросах права..права на получение всевозможных дотаций от государства. Приезжающие требуют "положенного" и получают, т.е Gesetzeslücke в законодательстве Г, которое позволяло именно приезжим пользоваться этим. Простите, в какой стране работающий народ будет это долго терпеть?
Думаю не малую роль сиграло и то, что это не последние страны, вступающие в еу. Желающие не убавляются, а число работающих уменьшается
Думаю не малую роль сиграло и то, что это не последние страны, вступающие в еу. Желающие не убавляются, а число работающих уменьшается
11.11.14 21:09
in Antwort jastin2000 11.11.14 21:04
Вы не поняли, о чем идет речь в старт-топике.
Цыганские семьи из Румынии массово заселяют немецкие города с января 2014 г. Скупают целые кварталы, например, в Нойкельне, Берлин. Обращаются за пособиями Харц, раньше они по европейским нормативам имели на это право. Теперь не будут иметь. И это хорошо так. Потому что вступив в ЕС им следует поднимать свою страну а не переезжать в чужие.
Цыганские семьи из Румынии массово заселяют немецкие города с января 2014 г. Скупают целые кварталы, например, в Нойкельне, Берлин. Обращаются за пособиями Харц, раньше они по европейским нормативам имели на это право. Теперь не будут иметь. И это хорошо так. Потому что вступив в ЕС им следует поднимать свою страну а не переезжать в чужие.
11.11.14 21:12
Это все миф. Это была только приманка. Германия своим многим безработным никогда ничего не платила.
in Antwort selavie 11.11.14 21:06
In Antwort auf:
Меня всегда поражала осведомлённость приезжающих в вопросах права..права на получение всевозможных дотаций от государства. Приезжающие требуют "положенного" и получают, т.е Gesetzeslücke в законодательстве Г, которое позволяло именно приезжим пользоваться этим.
Меня всегда поражала осведомлённость приезжающих в вопросах права..права на получение всевозможных дотаций от государства. Приезжающие требуют "положенного" и получают, т.е Gesetzeslücke в законодательстве Г, которое позволяло именно приезжим пользоваться этим.
Это все миф. Это была только приманка. Германия своим многим безработным никогда ничего не платила.
"Каждому поколению нужна своя война"
11.11.14 21:13
вам наверное никогда не приходилось слышать о так называемых циганских ( и не только) городках. Гето, где свои законы для взрослых и для детей, никогда не работавших и не собирающихся работать. А поскольку законом предусмотрено было их содержание, то они и пользовались бессовестно этим. И любой адвокат брался за дела, если их ущемляли.
in Antwort jastin2000 11.11.14 21:04
В ответ на:
Для кого то нужна виза, для кого то нет, но "социального туризма" тут никогда не было.
Для кого то нужна виза, для кого то нет, но "социального туризма" тут никогда не было.
вам наверное никогда не приходилось слышать о так называемых циганских ( и не только) городках. Гето, где свои законы для взрослых и для детей, никогда не работавших и не собирающихся работать. А поскольку законом предусмотрено было их содержание, то они и пользовались бессовестно этим. И любой адвокат брался за дела, если их ущемляли.
11.11.14 21:14
Скупают? На какие шиши?
Если они скупают, то они не бедные.
in Antwort Vergissmich! 11.11.14 21:09
In Antwort auf:
Цыганские семьи из Румынии массово заселяют немецкие города с января 2014 г. Скупают целые кварталы, например, в Нойкельне, Берлин.
Цыганские семьи из Румынии массово заселяют немецкие города с января 2014 г. Скупают целые кварталы, например, в Нойкельне, Берлин.
Скупают? На какие шиши?
Если они скупают, то они не бедные.
"Каждому поколению нужна своя война"
11.11.14 21:17
Конечно приманка, печенка- на намёк вольготной жизни за чужой счёт
неправда
in Antwort jastin2000 11.11.14 21:12
В ответ на:
Это все миф. Это была только приманка.
Это все миф. Это была только приманка.
Конечно приманка, печенка- на намёк вольготной жизни за чужой счёт
В ответ на:
Германия своим многим безработным никогда ничего не платила.
Германия своим многим безработным никогда ничего не платила.
неправда
11.11.14 21:18
in Antwort jastin2000 11.11.14 21:14
Что-то скупают, а потом сдают своим соотечественникам.
Многие приезжают, снимают квартиры. Но они очень компактно селятся. Как в таборе или в деревнях.
Если Вас интересует, я дам ссылки. Это проблема на уровне федерального правительства. Потому что города и коммуны обращались за помощью в ЕС и в правительство.
Дать ссылки? Вы читаете по немецки?
Многие приезжают, снимают квартиры. Но они очень компактно селятся. Как в таборе или в деревнях.
Если Вас интересует, я дам ссылки. Это проблема на уровне федерального правительства. Потому что города и коммуны обращались за помощью в ЕС и в правительство.
Дать ссылки? Вы читаете по немецки?
11.11.14 21:18
in Antwort Vergissmich! 11.11.14 21:09
н.п.
На самом деле Европейский суд подтвердил, что принятая в Германии практика правильная. И законы правильные. И поэтому все останется как есть - безработные из других стран ЕС не имеют права на АЛГ2.
И обходить это будут так же, как и раньше обходили. Один из семьи устраивается что-нибудь подметать раз в неделю на 100 евро в месяц. И теперь он уже не безработные, а малозарабатывающие, и вся семья получает пособие.
На самом деле Европейский суд подтвердил, что принятая в Германии практика правильная. И законы правильные. И поэтому все останется как есть - безработные из других стран ЕС не имеют права на АЛГ2.
И обходить это будут так же, как и раньше обходили. Один из семьи устраивается что-нибудь подметать раз в неделю на 100 евро в месяц. И теперь он уже не безработные, а малозарабатывающие, и вся семья получает пособие.
Данное сообщение создано инопланетным агентом выполняющем на территории России функцию рептилоида. Короче, редкостная тварь.
Моя фамилия Пух.
11.11.14 21:21
вы меня удивляете
с какого рожна такое утверждение?
in Antwort jastin2000 11.11.14 21:04
В ответ на:
Вы живете в России, и что такое Германия вы не знаете.
Вы живете в России, и что такое Германия вы не знаете.
вы меня удивляете
с какого рожна такое утверждение?
11.11.14 21:24
in Antwort Старик Винни 11.11.14 21:18, Zuletzt geändert 11.11.14 21:25 (Vergissmich!)
Дело в том, что мигранты через суды добивались этих пособий. И были случаи, что пособия присуждались
Судьи мотивировали это тем, что европейские нормативы выше немецких нормативов. Судьи, которые сочувствовали мигрантам
Поэтому потребовалось обращаться в трибунал
Насчет "обходить", это будет сложнее. Многие рома, например, отмечались как самостоятельные работники. Например, покупали сертификат ремесленника. А потом, не работая, или работая по минимуму, обращались за социальной поддержкой. Теперь будут проверять, действительно ли купивший этот сертификат работает по своему ремеслу
Детские пособия тоже не смогут обходить. Теперь их будут получать только с ИНН. Поэтому женщины-рома их уже не смогут получать сразу в нескольких городах, как раньше и на детей, которых даже нет в Германии. Детям придется ходить в школу.
Неизвестно, захотят ли этого наши новые европейцы из Румынии, ведь это такое ограничение их свободы.
Судьи мотивировали это тем, что европейские нормативы выше немецких нормативов. Судьи, которые сочувствовали мигрантам
Поэтому потребовалось обращаться в трибунал
Насчет "обходить", это будет сложнее. Многие рома, например, отмечались как самостоятельные работники. Например, покупали сертификат ремесленника. А потом, не работая, или работая по минимуму, обращались за социальной поддержкой. Теперь будут проверять, действительно ли купивший этот сертификат работает по своему ремеслу
Детские пособия тоже не смогут обходить. Теперь их будут получать только с ИНН. Поэтому женщины-рома их уже не смогут получать сразу в нескольких городах, как раньше и на детей, которых даже нет в Германии. Детям придется ходить в школу.
Неизвестно, захотят ли этого наши новые европейцы из Румынии, ведь это такое ограничение их свободы.
11.11.14 21:24
и не только с 2014
есть поселения , сущ. более 15 лет( и никто не работает)
in Antwort Vergissmich! 11.11.14 21:09
В ответ на:
Цыганские семьи из Румынии массово заселяют немецкие города с января 2014 г.
Цыганские семьи из Румынии массово заселяют немецкие города с января 2014 г.
и не только с 2014
есть поселения , сущ. более 15 лет( и никто не работает)


