Russland schließt Büro der Deutschen Welle in Moskau
Für den Auslandssender Deutsche Welle gibt es in Russland ein Sendeverbot. Zudem werden die Akkreditierungen der DW-Mitarbeiter in Moskau annulliert.
Russland hat der Deutschen Welle (DW), dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, ein Sendeverbot erteilt und die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau angewiesen. Das teilte das russische Außenministerium mit. Die Akkreditierungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden demnach annulliert. Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssenders RT DE in Deutschland am Tag zuvor.
Zudem werde geprüft, ob der Sender auf die Liste der sogenannte Ausländischen Agenten komme, teilte das Ministerium mit. Auch seien Sanktionen vorgesehen gegen "Vertreter deutscher staatlicher und öffentlicher Strukturen, die an der Einschränkung der Ausstrahlung von RT beteiligt sind". Weitere Details zum Vorgehen sollen demnach "zeitnah" geprüft werden.
Der russische Staatssender RT darf sein deutschsprachiges Programm nicht mehr in Deutschland verbreiten. Die zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) bei den Medienanstalten hatte die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE am Mittwoch untersagt. Daraufhin hatte Russlands Regierung Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Der als Propaganda-Instrument des Kreml geltende Sender kündigte an, sich der Vorgabe zu widersetzen. RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan bezeichnete die Entscheidung der deutschen Kommission als "absoluten Blödsinn".
Mitte Dezember hatte das russische Staatsmedium sein deutschsprachiges TV-Programm über verschiedene Verbreitungswege gestartet, darunter über seine Website und via Satellit. RT berief sich auf eine serbische Sendelizenz. Die deutschen Medienregulierer sind hingegen der Ansicht, dass sich die Veranstalterin von RT DE auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen kann.