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fachmann_58
коренной житель18.12.13 19:17
fachmann_58
NEW 18.12.13 19:17 
в ответ Старик Винни 18.12.13 18:43
В ответ на:
До свидания.

А мы и не здоровались.
В ответ на:
Телесбор ни в коей мере не ограничивает ваши свободы развития личности и получения информации.

Раньше это была истолковано по другому.
Имеешь приёмник, значит потенциально можешь слушать-смотреть, за то и пытались брать.
Выходило, что нас без нас женили и как бы пристроили к нам обязанность, в смысле платежа.
На каком основании это делалось, если в конституции написана противоположность.
В ответ на:
В общем, вся ваша аргументация есть 100% бред.

Эту песню нам пели годами здешние активисты.
Прошло время те кто платил остался в роли обманутого, так как понял, что жил среди тех кто не платил.
Разобраться как уже писал в этом не составляло труда, надо было просто вчитаться в писули гец и рункфунк кантор.
В ответ на:
Вы вообще совершено не в курсе вопроса. Чего с вами спорить то.

я вас не приглашал а оппоненты, я изложил пункт конституции, дальше каждому решать как ему быть дальше.
Лично меня не устраивает когда ко мне обращаются как фирме с несуществующим названием, информацию черпают из телефонных справочников, а это уже настораживает.

groups.germany.ru/7817750000007/f/25348729.html?Cat=&page=0&view=collapse...
#81 
галина 1954
Carpal Flooding18.12.13 20:27
галина 1954
NEW 18.12.13 20:27 
в ответ fachmann_58 18.12.13 19:17
Платить Вам несмотря на манию величия всё равно придётся, и чем позже, тем больше.
не божемойкай
#82 
риана
коренной житель18.12.13 21:09
риана
NEW 18.12.13 21:09 
в ответ fachmann_58 18.12.13 19:17
В ответ на:
Имеешь приёмник, значит потенциально можешь слушать-смотреть, за то и пытались брать.

Ну и где тут было противоречие? Платить должен был за потенциальную возможность смотреть. Но никто смотреть не обязывал, не заставлял и не запрещал. Т.е. платили за ВОЗМОЖНОСТь смотреть. Так где тут нарушение свобод?
#83 
wetas1975
коренной житель19.12.13 12:10
NEW 19.12.13 12:10 
в ответ риана 18.12.13 21:09
еще раз на последнего:
люди
а те кто воннгельд получают,обязаны ли платить ГЕЦ?
или только те кто бафег и алг2 и социал получают не платят?
#84 
  terterion
завсегдатай19.12.13 13:55
NEW 19.12.13 13:55 
в ответ fachmann_58 18.12.13 19:17
"Имеешь приёмник, значит потенциально можешь слушать-смотреть, за то и пытались брать.
Выходило, что нас без нас женили и как бы пристроили к нам обязанность, в смысле платежа.
На каком основании это делалось, если в конституции написана противоположность."
Bundesverfassungsgericht: PC-Besitzer müssen GEZ bezahlen
03.10.2012, 13:32 Uhr | afp / mu, AFP
Wer einen internetfähigen Computer nutzt, muss dafür GEZ-Gebühren bezahlen, auch wenn er mit dem Computer keine Rundfunksendungen empfängt. Diese Regelung hat das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss (1 BvR 199/11) bestätigt. Internetfähige PC seien "neuartige Rundfunkempfangsgeräte", für die die öffentlich-rechtlichen Sender Gebühren erheben dürfen. Damit scheiterte die Verfassungsbeschwerde eines Rechtsanwalts, der für seine in der Kanzlei genutzten Computer keine GEZ-Gebühren zahlen wollte.
Anwalt empfängt kein Radio mit dem PC
Der Anwalt hatte argumentiert, dass er mit den Computern zwar ins Internet gehe, aber damit keine Rundfunksendungen empfange und in seiner Kanzlei auch keine herkömmlichen Rundfunkempfangsgeräte vorhanden seien. Deshalb hatte er eine Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von Oktober 2010 eingereicht. Das hatte seinerzeit entschieden, dass internetfähige Computer sehr wohl Rundfunkempfangsgeräte darstellen, da mit ihnen ohne besonderen technischen Aufwand Rundfunkdarbietungen empfangen werden können. Das Erheben einer Rundfunkgebühr für den Besitz eines internetfähigen PC sei auch kein verfassungswidriger Eingriff in das Recht auf Informationsfreiheit, entschied das Bundesverwaltungsgericht.
Verfassungsbeschwerde wurde nicht angenommen
Die Beschwerde des Anwalts nahm das Bundesverfassungsgericht nun nicht an, da die Annahmevoraussetzungen nicht vorgelegen haben. Damit bestätigten die Verfassungshüter das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2010. Karlsruhe zufolge verletzen die für den PC erhobenen Rundfunkgebühren den Anwalt nicht in seinen Grundrechten. Die geringe Gebühr hindere den Anwalt nicht daran, sich aus dem sonstigen Angebot des Internets zu informieren. Deshalb sei die Erhebung der Rundfunkgebühr verfassungsrechtlich gerechtfertigt, begründeten die Richter.
Zugangssperren kein wirksames Mittel
Die Zahlungspflicht sei auch nicht unverhältnismäßig, weil sie zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diene und eine "drohende Flucht aus der Rundfunkgebühr" verhindere. Eine Zugangssperre stelle kein gleich wirksames Mittel dar, weil es Zweifel an ihrer Umgehungssicherheit gäbe und sie mit dem Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kollidieren würden. Die Entscheidung ist endgültig.
#85 
  terterion
завсегдатай19.12.13 14:02
NEW 19.12.13 14:02 
в ответ wetas1975 19.12.13 12:10

см "Dies kann z.B. beim Bezug von Wohngeld der Fall sein." ниже
http://www.nvzmv.de/link1106731A.html
Beitragsbefreiung
Für verschiedene Personengruppen besteht auf Antrag die Möglichkeit, sich von der Beitragspflicht in voller Höhe befreien zu lassen.
Aus finanziellen Gründen werden Empfänger:
von Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII oder dem Bundesversorgungsgesetz;
von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII;
von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II, einschließlich Leistungen nach § 22 SGB II, außer bei Zuschlägen nach § 24 SGB II, die höher als der Beitrag sind;
von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz;
von Ausbildungsförderung nach dem BAföG, von Berufsausbildungsbeihilfe nach SGB III, von Ausbildungsgeld nach SGB III, die nicht bei ihren Eltern leben befreit.
Aus gesundheitlichen Gründen werden Sonderfürsorgeberechtigte im Sinne des § 27e des Bundesversorgungsgesetzes befreit.
Aus sonstigen sozialen Gründen werden:
Empfänger von Hilfe zur Pflege nach SGB XII oder nach dem Bundesversorgungsgesetz oder von Pflegegeld nach den landesgesetzlichen Vorschriften;
Empfänger von Pflegezulagen nach § 267 Abs. 1 des Lastenausgleichgesetzes oder Personen, denen wegen Pflegebedürftigkeit nach § 267 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 c des Lastenausgleichsgesetzes ein Freibetrag zuerkannt wird;
Volljährige, die aufgrund Leistungsgewährung nach SGB VIII in einer stationären Einrichtung nach § 45 SGB VIII leben;
taubblinde Menschen und Empfänger von Blindenhilfe nach § 72 SGB XII
befreit.
Das Vorliegen der Antragsvoraussetzungen muss durch die Vorlage von Originalbescheiden oder beglaubigten Kopien nachgewiesen werden. Eine Beglaubigung muss durch Behörden, Gerichte oder Notare erfolgen. Weitere volljährige Mitbewohner müssen mitgeteilt werden.
Die Befreiung bezieht sich innerhalb der Wohnung auf alle Wohnungsinhaber, die bei der Gewährung einer der vorgenannten Sozialleistungen als Teil einer Bedarfsgemeinschaft nach § 19 SGB XII berücksichtigt wurden. Bewohnen weitere volljährige Personen die Wohnung ebenfalls, haben diese ggf. den vollen Beitrag zu zahlen.
Grundsätzlich beginnt die Befreiung ab dem Monat zu dem der Bescheid gültig ist, wenn der Befreiungsantrag bis spätestens zwei Monate nach dem Erstellungsdatum des Bescheides gestellt wird. Geht der Antrag später ein, beginnt die Befreiung im Monat nach der Antragstellung.
Um die Stellung des Antrages und den Zeitpunkt des Eingangs nachweisen zu können, sollte dies stets in nachweislicher Form z.B. per Einschreiben erfolgen.
Sollten die Befreiungsvoraussetzungen nicht mehr vorliegen, muss dies umgehend dem NDR bzw. dem Beitragsservice mitgeteilt werden.
Wurde ein Antrag auf eine der zuvor genannten Sozialleistungen von der Behörde mit der Begründung abgelehnt, dass die Einkünfte zu hoch sind und liegen die Einkünfte um weniger als die Höhe des Rundfunkbeitrages über der jeweiligen Bedarfsgrenze, kann eine Befreiung wegen Vorliegen eines Härtefalls beantragt werden. Dies kann z.B. beim Bezug von Wohngeld der Fall sein.
#86 
wetas1975
коренной житель19.12.13 16:44
NEW 19.12.13 16:44 
в ответ terterion 19.12.13 14:02
В ответ на:
см "Dies kann z.B. beim Bezug von Wohngeld der Fall sein." ниже
http://www.nvzmv.de/link1106731A.html
Beitragsbefreiung
Für verschiedene Personengruppen besteht auf Antrag die Möglichkeit, sich von der Beitragspflicht in voller Höhe befreien zu lassen.
Aus finanziellen Gründen werden Empfänger:
von Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII oder dem Bundesversorgungsgesetz;
von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII;
von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II, einschließlich Leistungen nach § 22 SGB II, außer bei Zuschlägen nach § 24 SGB II, die höher als der Beitrag sind;
von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz;
von Ausbildungsförderung nach dem BAföG, von Berufsausbildungsbeihilfe nach SGB III, von Ausbildungsgeld nach SGB III, die nicht bei ihren Eltern leben befreit.
Aus gesundheitlichen Gründen werden Sonderfürsorgeberechtigte im Sinne des § 27e des Bundesversorgungsgesetzes befreit.
Aus sonstigen sozialen Gründen werden:
Empfänger von Hilfe zur Pflege nach SGB XII oder nach dem Bundesversorgungsgesetz oder von Pflegegeld nach den landesgesetzlichen Vorschriften;
Empfänger von Pflegezulagen nach § 267 Abs. 1 des Lastenausgleichgesetzes oder Personen, denen wegen Pflegebedürftigkeit nach § 267 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 c des Lastenausgleichsgesetzes ein Freibetrag zuerkannt wird;
Volljährige, die aufgrund Leistungsgewährung nach SGB VIII in einer stationären Einrichtung nach § 45 SGB VIII leben;
taubblinde Menschen und Empfänger von Blindenhilfe nach § 72 SGB XII
befreit.
Das Vorliegen der Antragsvoraussetzungen muss durch die Vorlage von Originalbescheiden oder beglaubigten Kopien nachgewiesen werden. Eine Beglaubigung muss durch Behörden, Gerichte oder Notare erfolgen. Weitere volljährige Mitbewohner müssen mitgeteilt werden.
Die Befreiung bezieht sich innerhalb der Wohnung auf alle Wohnungsinhaber, die bei der Gewährung einer der vorgenannten Sozialleistungen als Teil einer Bedarfsgemeinschaft nach § 19 SGB XII berücksichtigt wurden. Bewohnen weitere volljährige Personen die Wohnung ebenfalls, haben diese ggf. den vollen Beitrag zu zahlen.
Grundsätzlich beginnt die Befreiung ab dem Monat zu dem der Bescheid gültig ist, wenn der Befreiungsantrag bis spätestens zwei Monate nach dem Erstellungsdatum des Bescheides gestellt wird. Geht der Antrag später ein, beginnt die Befreiung im Monat nach der Antragstellung.
Um die Stellung des Antrages und den Zeitpunkt des Eingangs nachweisen zu können, sollte dies stets in nachweislicher Form z.B. per Einschreiben erfolgen.
Sollten die Befreiungsvoraussetzungen nicht mehr vorliegen, muss dies umgehend dem NDR bzw. dem Beitragsservice mitgeteilt werden.
Wurde ein Antrag auf eine der zuvor genannten Sozialleistungen von der Behörde mit der Begründung abgelehnt, dass die Einkünfte zu hoch sind und liegen die Einkünfte um weniger als die Höhe des Rundfunkbeitrages über der jeweiligen Bedarfsgrenze, kann eine Befreiung wegen Vorliegen eines Härtefalls beantragt werden. Dies kann z.B. beim Bezug von Wohngeld der Fall sein.

надо в воннамте узнавать?
могут и отказать как я понял?
#87 
  terterion
завсегдатай19.12.13 17:49
NEW 19.12.13 17:49 
в ответ wetas1975 19.12.13 16:44
нужен отказ в соцпомощи из которого будет видно что доход в месяц больше границы но меньше чем граница + Rundfunkbeitrag (на сегодня 17,98)
#88 
wetas1975
коренной житель20.12.13 00:08
NEW 20.12.13 00:08 
в ответ terterion 19.12.13 17:49
немножко расплывчатая формулировка,
воннгельд, как я понимаю это и есть доплата до минимума.
тоесть минимум например на семъю,который нехватает при одной зарплате.
если заплатить ГЕЦ с этого минимума,то уже получится меньше границы минимума.
#89 
Старик Винни
постоялец20.12.13 11:02
Старик Винни
NEW 20.12.13 11:02 
в ответ wetas1975 20.12.13 00:08
В ответ на:
воннгельд, как я понимаю это и есть доплата до минимума.

Неправильно понимаете.
Данное сообщение создано инопланетным агентом выполняющем на территории России функцию рептилоида. Короче, редкостная тварь. Моя фамилия Пух.
#90 
fachmann_58
коренной житель20.12.13 11:58
fachmann_58
NEW 20.12.13 11:58 
в ответ риана 18.12.13 21:09
В ответ на:

Ну и где тут было противоречие? Платить должен был за потенциальную возможность смотреть. Но никто смотреть не обязывал, не заставлял и не запрещал. Т.е. платили за ВОЗМОЖНОСТь смотреть. Так где тут нарушение свобод?

Брать деньги за возможную услугу, это попахивает жульничеством.
В ответ на:
Платить должен был за потенциальную возможность смотреть.

должен был кто подписался под их предложениями, тем кому это было не нужно не подписывались, естественно и не платили.
Вся муть разведённая с агентами от ГЕЦ, это принуждение к подписанию соглашения.
Если бы всё было так серьёзно, то можно было прибегнуть к минимум шпионской деятельности, подошел к машине потенциального не плательщика от фотографировал наличие приёмника и дальше как положено.
Почему так не делали, потому как без согласия такая машина действий не вступала в действие.
Нынешние предложения под стать прежним, тут вместо обязательства всех владельцев квартир, начинают опять давить на граждан.
Вся эта чехарда от не продуманности и запутанности.
#91 
  terter9
знакомое лицо20.12.13 13:04
NEW 20.12.13 13:04 
в ответ wetas1975 20.12.13 00:08
воннгельд это не помощь которая указана в § 4 Abs. 1 RBStV но это не исключает возможность получения освобождения по § 4 Abs. 6 RBStV (Härtefall)
#92 
  Sepia
коренной житель20.12.13 14:32
NEW 20.12.13 14:32 
в ответ ПираTка 16.12.13 01:13
В ответ на:
немцы бойкот с подписями устроили
Немцы не одни платят за ТВ, вся европа платит, некоторые (например, Дания) побольше немцев. Поэтому пустая затея, мы все в одном котле сидим.
#93 
  Hemul'
знакомое лицо20.12.13 15:55
NEW 20.12.13 15:55 
в ответ Sepia 20.12.13 14:32
В ответ на:
мы все в одном котле сидим

Кто так рассуждает, того и доят. Удачи на пути кормления паразитов.
#94 
khsemen
местный житель20.12.13 16:33
khsemen
NEW 20.12.13 16:33 
в ответ Hemul' 20.12.13 15:55
В ответ на:
Кто так рассуждает, того и доят.
а какие есть рабочие варианты не платить
Одним из симптомов Обсессивно-компульсивного расстройства является поиск в текстах граматических ашибок и смакование над ними.
#95 
fachmann_58
коренной житель20.12.13 17:26
fachmann_58
NEW 20.12.13 17:26 
в ответ khsemen 20.12.13 16:33, Последний раз изменено 20.12.13 17:28 (fachmann_58)
В ответ на:
а какие есть рабочие варианты не платить

самый продвинутый вариант, это не входить в контакт и не подписываться под их предложениями.
Тут есть активисты которые то ли в теме гец, то ли по жизни обиженные тем, что подсели на платёж, а спрыгнуть не могут.
Смотрите как они взбеленились, когда в тему вписался конституционный закон.
Их нервоз понятен, они платят, другие читают конституцию.
#96 
  Sepia
коренной житель20.12.13 17:40
NEW 20.12.13 17:40 
в ответ fachmann_58 20.12.13 17:26
В ответ на:
Смотрите как они взбеленились,
Белены объелись вы, сударь.
Взбелениться = прийти в крайнее раздражение, ярость. Раздражение и ярость, пока исходят только от вас. Включите ящик, расслабьтесь
#97 
fachmann_58
коренной житель20.12.13 17:49
fachmann_58
NEW 20.12.13 17:49 
в ответ Sepia 20.12.13 17:40
В ответ на:
Белены объелись вы, сударь.

Ещё один обиженный платежом плательщик.
В ответ на:
прийти в крайнее раздражение,

почитайте предыдущие посты, где диалог разве, что на мат не переходит.
#98 
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