Новогодний моб
Двое подозреваемых в участии в Новогоднем мобе в Кёльне (18- и 19-летний) через неделю на свободе, причём для одного из них не первый деликт.
http://www.nachrichten.de/wissen/Polizist-Ich-fass...
Neue, schwere Vorwürfe gegen die Kölner Polizei: Flüchtlingshelfer vom Kölner Hauptbahnhof und Opferhelfer des „Weißen Rings“ behaupten, die Täter der Silvesternacht seien „alte Bekannte“ der Polizei. Aber warum sind sie dann nicht längst festgenommen worden?
Nach Übergriffen in Köln: Erste Stadt in NRW sagt Karnevalsumzug ab
In der Stadt Rheinberg im Kreis Wesel wurde der diesjährige Karnevalszug mit Verweis auf die Flüchtlingssituation abgesagt. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Vorfällen wie in der Silvesternacht in Köln komme, heißt es.
Polizei und Stadt halten ein Sicherheitskonzept für erforderlich, das der Karnevalsverein im Ortsteil Orsoy so schnell nicht vorlegen konnte, erläuterte Jonny Strey, Leiter des Fachbereichs für Sicherheit und Ordnung. Dabei spiele auch die Nähe des Umzugs zu einer Flüchtlingsunterkunft eine Rolle, räumte ein Vertreter der Stadt Rheinberg am Donnerstag ein.
Diese Maßnahmen will die NRW-Landesregierung nach Uebergriffen in Silvesternacht in Koeln umsetzen
Opferhilfe und Strafverfolgung
Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle im Bereich der Justiz für die Opfer der Straftaten aus der Silvesternacht in Köln
Personelle Verstärkung innerhalb der Staatsanwaltschaften für die noch zügigere Bearbeitung der anhängigen Verfahren
Auslobung einer hohen Belohnung für Hinweise, die zur Ermittlung oder Ergreifung der Täter aus der Silvesternacht in Köln führen
Zugleich konsequente Verfolgung von Straftaten mit rassistischem und fremdenfeindlichem Hintergrund durch rechtsradikale Banden und Gruppierungen
Innere Sicherheit
Schnellere Verfahren: Intensive Nutzung des besonders beschleunigten Strafverfahrens insbesondere in den Großstädten des Landes
Mehr Polizei vor Ort: 500 Polizisten zusätzlich an den Kriminalitätsbrennpunkten der Ballungsräume, Beamte kurz vor der Pensionierung sollen auf freiwilliger Basis ihren Dienst um bis zu drei Jahre verlängern.
Ausweitung der Videobeobachtung
Prävention aller Formen von sexualisierter Gewalt: bestehende Programme werden ausgeweitet und ggf. neu justiert
Intensivierung des Datenaustausches von Polizei und Justiz mit Behörden und Gerichten im In- und Ausland
Durchführung von Sicherheitskonferenzen in den Großstädten mit Kommunen, Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden
Mehr Ordnung bei Asylverfahren
Beschleunigung der Asylverfahren: Maßnahmen auf Bundesebende werden unterstützt
Zentrale Koordinierungsstellen bei den Ausländerbehörden sollen Abschiebungen unterstützen
Beseitigung von Abschiebungshindernissen: Dies gilt besonders für Abschiebungen in nordafrikanische Staaten. Das Land will sich aktiv an der neuen Organisationseinheit für die Passersatzpapierbeschaffung beteiligen.
Integration vor Ort
Die Kommunalen Integrationszentren werden die Aufgabe der Wertevermittlung als zentrale Aufgabe wahrnehmen und koordinieren
3.600 zusätzliche Plätze sollen in Basissprachkursen geschaffen werden.
А мы проверим выполнение этих обещаний и результат
Bis zum 13.01.2016 gab es 581 Anzeigen.
Die Staatsanwaltschaft Köln setzte 10 000 Euro Belohnung für entscheidende Hinweise auf Tatverdächtige aus.
Зачем 10000 евро за каждого преступника, если их личности полиции и так давно известны (см. 2. пост)? Почему полиция молчит?
http://www.lvz.de/Nachrichten/Politik/10-000-E...
Imam macht Opfer von Sexattacken für Übergriffe verantwortlich
Der Kölner Salafisten-Prediger Sami Abu-Yusuf hat die Frauen eine Mitschuld an den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht durch ausländische Männer gegeben. „Einer der Gründe weswegen muslimische Männer Frauen vergewaltigten oder belästigten, ist, wie sie gekleidet waren. Wenn sie halbnackt und parfümiert herumlaufen, passieren eben solche Dinge.
Laut dem Kölner Expreß ist der Salafisten-Prediger schon länger im Visier der Sicherheitsbehörden. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte dem Blatt, daß die Moschee in Köln-Kalk unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe und als salafistisch-extremistisch eingestuft werde.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2...
Напрашивается вопрос "Если принадлежность этого имама к экстремистко-салафистской сцене уже давно известна, то почему этот тип ещё в Германии?"
Übergriffe ähnlich wie in Köln in zwölf Bundesländern
Köln - Sexuelle Übergriffe in Kombination mit Eigentumsdelikten ähnlich wie in Köln hat es Medienberichten zufolge in der Silvesternacht in insgesamt zwölf Bundesländern gegeben.
Allerdings war das Ausmaß offensichtlich sehr unterschiedlich, hieß es am Samstag in NDR und WDR unter Berufung auf einen internen Bericht des Bundeskriminalamts (BKA), der auch der "Süddeutsche Zeitung" vorliege. Hinweise auf Verabredungen unter den Tätern gab es demnach kaum.
In den BKA-Bericht einbezogen wurden demnach aus Gruppen heraus begangene Sexualstraftaten im öffentlichen Raum, bei denen die Opfer auch beraubt oder bestohlen wurden. Aus nordrhein-westfälischen Städten, vor allem Köln, Düsseldorf und Bielefeld, wurden demnach 384 sexuelle Übergriffe angezeigt, davon 116 in Kombination mit Eigentumsdelikten. 195 Fälle, überwiegend reine Sexualdelikte, wurden demnach in Hamburg angezeigt.
Mit deutlichem Abstand folgte Hessen mit 31 Fällen, Bayern mit 27, Baden-Württemberg mit 25, Bremen mit elf und Berlin mit sechs Fällen. Einzelfälle solcher Straftaten habe es auch in Niedersachsen, Brandenburg, Sachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland gegeben. Die Ermittlungen seien allerdings nicht abgeschlossen, so dass sich die Zahlen noch ändern könnten.
Bei den Opfern handelt es sich demnach fast ausschließlich um Frauen und bei den Tätern meistens um junge Männer im Alter zwischen 17 und 30 Jahren. In Aussagen der Opfer sei häufig von einem "südländischen" oder "arabischen" Erscheinungsbild die Rede. Eine konkrete Eingrenzung der Herkunft von Tatverdächtigen ist aber offensichtlich in vielen Fällen schwierig, sofern Täter nicht tatsächlich ermittelt wurden. Eine pauschale Zuordnung zum nordafrikanischen Raum, wie sie nach den Übergriffen von Köln in der Öffentlichkeit teilweise erfolgte, wird in dem Bericht so nicht bestätigt.
Zwei Dutzend Männer sollen Mädchen in Kiel bedrängt haben
Zunächst hätten zwei Asylbewerber aus Afghanistan die Mädchen im Alter von 15, 16 und 17 Jahren beobachtet, verfolgt und mit Mobiltelefonen gefilmt und fotografiert. Nach und nach sei die Zahl der Männer, die die Mädchen belästigt haben sollen, auf 20 bis 30 gestiegen.
Nach erstem Ermittlungsstand sei es im Gegensatz zu den Silvesterattacken in Hamburg und Köln zu keinen sexuellen Übergriffen gekommen, hieß es.
Die beiden 19 und 26 Jahre alten Afghanen und zwei weitere Verdächtige wurden vorläufig festgenommen, nachdem sie gegen Polizisten Widerstand geleistet hatten. Zu Nationalitäten der anderen Beteiligten machte die Polizei zunächst keine Angaben. Alle vier vorläufig Festgenommenen sind wieder auf freiem Fuß.
In dem Einkaufszentrum und auf dem Weg ins Polizeirevier wehrten sich die Festgenommenen nach Angaben der Polizei vehement gegen die Beamten. Es gab demnach massive Beleidigungen, Bedrohungen und Körperverletzungen. Die Beamten blieben aber dienstfähig.
Die beiden Afghanen sollen die Mädchen zunächst beobachtet und dann verfolgt haben. In einem Restaurant sollen sie die jungen Frauen mit dem Handy fotografiert und gefilmt haben. Nachdem sie die Aufnahmen verbreitet haben sollen, seien 20 bis 30 weitere Verfolger mit Migrationshintergrund hinzugekomme. Zwei Mädchen flohen nach Angaben der Polizei aus Angst, schüttelten rund zehn Verfolger ab, kehrten dann aber aus Sorge um ihre Freundin zurück.
In Berlin stimmte der Bundesrat am Freitag einer erleichterten Ausweisung straffälliger Ausländer zu. Die Neuregelung ist auch eine Reaktion auf die Kölner Silvesternacht, in der es zu zahlreichen Straftaten und massenhaften sexuellen Übergriffen auf Frauen gekommen war.
http://www.gmx.net/magazine/politik/kiel-20-ma...
Два с половиной месяца спустя после Кёльнскох событий в Новогоднюю ночь, всплывает всё больше и больше деталей, которые нам недоговаривали или скрывали. Оказывается, на месте событий было не 140 полицейских, как было ранее заявлено, а почти вдвое меньше, т.е. 80. И этих ещё частично перенаправили в другие точки города после 12ти ночи.
Silvester: Die Nacht der Kommunikations-Pannen in Köln
- Erste Zeugenvernehmung vor dem Untersuchungsausschuss zur Kölner Silvesternacht
- Kommunikations-Pannen zwischen Ordnungsamt und Polizei
- Ehemalige Polizei-Pressesprecherin beteuert: Es sollte nichts vertuscht werden
Jörg Breetzmann ist der erste Zeuge, der vor dem Untersuchungsausschuss zur Kölner Silvesternacht aussagen muss. Und die Abgeordneten nehmen den 49-Jährigen am Montag (07.03.2016) mehr als zweieinhalb Stunden in die Mangel. Breetzmann ist Abteilungsleiter im Ordnungsamt von Köln, zuständig für Ordnungs- und Verkehrsdienst. Er hat den Silvester-Einsatz der städtischen Ordnungskräfte geplant. Weil er persönlich aber am Abend nicht vor Ort war, muss der Beamte viele Fragen unbeantwortet lassen. "Davon habe ich keine Kenntnis", heißt es ein ums andere Mal. Aber das, wovon Breetzmann Kenntnis hat, lässt gleich mehrfach aufhorchen. Unter anderem widerspricht er der Darstellung von Innenminister Ralf Jäger (SPD).
Eine Panne, die es den Tätern leicht gemacht hat
Es geht dabei um eine mögliche Sperrung der Hohenzollernbrücke. Diese Brücke sei an Silvester schon immer ein neuralgischer Punkt gewesen. In ihrer Mitte fahren Züge vom Stadtteil Deutz in den Kölner Hauptbahnhof, rechts und links verläuft ein Fußgänger- und Radweg. Silvester drängeln sich dort die Feiernden. Rund um Mitternacht sind offenbar mehrere Personen auf die Gleise gesprungen. Das führte dazu, dass die Strecke über eine Stunde lang gesperrt werden musste. Die Folge: Auf den Bahnsteigen und in der Eingangshalle des Bahnhofs stauten sich die Menschen. Das machte es den Tätern der Silvesternacht leicht, ihre Opfer in der Menge anzugehen. Außerdem musste die Bundespolizei zur Gleissicherung Kräfte aus der Bahnhofshalle abziehen. Diese Beamten fehlten später, um die Menschen vor den Übergriffen zu schützen. So die Darstellung des Bundespolizei-Präsidenten Dieter Romann im Bundesinnenausschuss. Das entsprechende Protokoll liegt dem WDR vor.
Hätte man das verhindern können? NRW-Innenminister Jäger meint ja und beschuldigt die Stadt Köln, eine komplette Sperrung der Brücke nicht genehmigt zu haben. Das sei nicht richtig, sagt Abteilungsleiter Breetzmann. Richtig sei vielmehr: Die Stadt habe am 9. Dezember bei einer Vorbesprechung zum Silvester-Einsatz per Powerpoint präsentiert, wie man im Notfall die Brücke sperren wollte. Die Ordnungskräfte an den Brückenaufgängen seien im Vergleich zum Vorjahr vervierfacht worden. Nur: Es sei am Silvesterabend in der kritischen Zeit keine Anweisung rausgegangen, die Brücke dichtzumachen. Diese Anweisung, so Breetzmann, hätte von der Polizei kommen sollen.
Wieso hat niemand die Sperrung der Brücke veranlasst?
Ob diese Aussage wirklich richtig ist, bleibt fraglich. Auf Nachfrage muss Breetzmann zugeben, dass es kein Sicherheitskonzept der Stadt für den Silvesterabend gegeben habe. Der einfache, wenn auch irritierende Grund: Es gab keinen offiziellen Veranstalter. Viele Absprachen mit der Polizei sind zudem offenbar nur mündlich erfolgt. So hat die Stadt beispielsweise kein schriftliches Ersuchen auf Amtshilfe an die Polizei verfasst, um die Kontrolle des Bahnhofvorplatzes zu regeln. Das Gesetz schreibt das eigentlich vor. Breetzmann kann auch nicht erklären, wieso die Beamten des Ordnungsamtes an der Brücke weder von der Sperrung des Zugverkehrs noch von Personen auf dem Gleis etwas mitbekommen haben. Er sagt, die Bundespolizei habe nicht informiert. Erst gegen ein Uhr morgens habe eine Polizistin von Gleisläufern berichtet. Daraufhin wurde die Brücke kurze Zeit für Fußgänger gesperrt.
Das Fazit der ersten Zeugenvernehmung: Ganz offensichtlich hat am Silvesterabend die Kommunikation zwischen den Behörden überhaupt nicht funktioniert. Es gab keine Stelle, an der alle Informationen zusammenliefen, wichtige Fakten wurden nicht weitergegeben, Konsequenzen wie die Brückensperrung blieben aus.
Eine irreführende Pressemeldung und die Geschichte ihrer Entstehung
Ein Kommunikationsversagen ganz anderer Art ist das Thema beim zweiten Zeugen des Tages: bei Martina Kaiser, der ehemaligen Leiterin der Pressestelle der Kölner Polizei. Die erfahrene Polizistin schickt ihrer Vernehmung voraus, dass es das Schlimmste für einen Polizisten sei, Straftaten nicht mitbekommen zu haben. "Das hat etwas mit mir gemacht", sagt sie. Knapp zwei Wochen nach Silvester hatte sie um ihre Versetzung gebeten.
Im Ausschuss wollen die Abgeordneten vor allem wissen, warum in der ersten Pressemeldung am 1. Januar noch von "ausgelassener Stimmung" und"friedlichen Feiern" die Rede war. Sollte etwas vertuscht werden? Das verneint Kaiser. Sie sagt, am Morgen des Neujahrtages habe die Pressestelle von drei Sexualstraftaten in Köln gewusst. Das sei eine Zahl, die für Köln in der Silvesternacht nicht ungewöhnlich war. Erst im Laufe des Tages hätten die Mitarbeiter der Pressestelle erfahren, dass viel mehr passiert ist. Es sei aber schwierig gewesen, eine neue Meldung rauszugeben, weil so gut wie keine Details vorgelegen hätten. Kaiser selbst habe deshalb - nach Rücksprache mit dem Polizeipräsidenten Wolfgang Albers - entschieden, erst am nächsten Tag eine korrigierte Pressemeldung zu veröffentlichen.
Ein Fehler, wie man heute sagen kann. "Im Nachhinein ist man immer schlauer", gibt Kaiser zu. Sie besteht aber darauf: "Es gab keine Absicht, etwas zu vertuschen". Und: Anweisungen, die Herkunft der Täter zu unterdrücken, "hat es nie gegeben".
http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/silvester-untersuchungsausschuss-koeln-102.html
Auch Schüsse in der Kölner Silvesternacht
Neue, erschreckende Ermittlungsergebnisse zur Kölner Silvesternacht: Zwei Männer haben am Hauptbahnhof auch mit einer Waffe in die Luft geschossen. Aus Sicht der Ermittler wurde nur durch Zufall niemand verletzt.
Die Ermittler veröffentlichten am Mittwoch (09.03.2016) Fotos, die die beiden Verdächtigen zeigen sollen. Zu sehen ist auch ein Mann, der offenbar eine Waffe in die Luft hält. Den Angaben zufolge feuerten beide Männer mit einer nicht näher bestimmten Waffe aus einer Menschenmenge heraus. "Es ist lediglich einem Zufall zu verdanken, dass keine Personen verletzt worden sind",erklärte die Polizei. Die "Ermittlungsgruppe Neujahr" rief Zeugen auf, sich zu melden. Es gehe um einen möglichen Verstoß gegen das Waffengesetz, sagte der Kölner Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer.
Erste Erfolge bei Fotofahndung
Die Polizei erklärte außerdem, dass die am Dienstag gestartete Fotofahndung nach weiteren Tatverdächtigen zu den Übergriffen erste Erfolge brachte. Am Dienstag wurde ein 26-Jähriger in Kerpen festgenommen. Gegen ihn wurde am Mittwoch Haftbefehl beantragt. Dem Algerier werde gemeinschaftliche sexuelle Nötigung und versuchter Raub vorgeworfen. Er soll beteiligt gewesen sein, als Frauen umzingelt und begrapscht wurden. Ein weiterer 31-jähriger Mann stellte sich am Dienstag in Hamm und gab an, einer der auf den Fotos Abgebildeten zu sein.
Nach den Übergriffen in der Silvesternacht waren die Ermittler erstmals mit Fotos möglicher Täter an die Öffentlichkeit gegangen. Die Polizei hatte am Dienstag Fahndungsfotos gezeigt, die aus privaten Handys stammen.
110 Beschuldigte ermittelt
Insgesamt sind derzeit rund 110 Beschuldigte ermittelt. Drei der Männer wurden bereits verurteilt, allerdings wegen Diebstahls. Am Silvesterabend waren in Köln und anderen Städten Frauen von Männergruppen bedrängt, sexuell belästigt und teilweise bestohlen worden. Es hat auch einzelne Vergewaltigungen gegeben. Die mutmaßlichen Täter wurden von Zeugen durchgehend als Nordafrikaner bzw. als Männer arabischer Herkunft beschrieben. Mittlerweile liegen über 1.100 Anzeigen vor, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 106 Verdächtige.
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